BImSchV 1 2010 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 1 2010 § 3 Brennstoffe (Law)

...ten Brennstoffe dürfen in Feuerungsanlagen nur eingesetzt werden, wenn ihr Feuchtegehalt unter 25 Prozent bezogen auf das Trocken- oder Darrgewicht des Brennstoffs liegt. Satz 1 gilt nicht bei automat...

BImSchV 1 2010 § 9 Gasfeuerungsanlagen (Law)

...tens 300 Stunden im Jahr mit Heizöl EL im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 9 betrieben werden, gilt während des Betriebs mit Heizöl EL für alle Betriebstemperaturen ein Emissionsgrenzwert für Stickstoffo...

BImSchV 1 2010 § 24 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...14 Absatz 2, § 15 Absatz 1, 2 oder Absatz 3 oder § 25 Absatz 4 Satz 1 oder Satz 2 die Einhaltung einer dort genannten Anforderung nicht oder nicht rechtzeitig feststellen lässt, nicht oder nicht recht...

BImSchV 1 2010 § 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...tritt am 22. März 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom. 14. März 1997 (BGBl I S. 490), die zuletzt durch Art...

ErbStDV 1998 Muster 1 (§ 1 ErbStDV) (Law)

...t der Kontoinhaber mit I am Todes- I Zinsen bis I dem Kreditinstitut I tag ohne I zum Todestag I vereinba...

EGRechtÜblV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

...trieb ganz oder teilweise in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet liegt, für die diesem Teil entsprechende Referenzmenge erst ab 1. April 1991 anwendbar. Bis zum 31. März 1991 ist ...

BWildSchV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)

...Turteltaube (Streptopelia turtur L.), Türkentaube (Streptopelia decaocto ...

GGKontrollV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...tgestellt anwendbar Bezettelung 2) (ADR 3.3/3.4/4.1/5.2) 26. Anbringen von Großzetteln .. kontrolliert .. Verstoß .. nicht ...

KonsVerFRAV Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1) (Law)

...traße 6741 Rastatt, Stadt BW Rastatt 7550 ...

MitbestGWO 1 2002 Inhaltsübersicht (Law)

...ttlung der Gewählten bei nicht börsennotierten Unternehmen § 46b Ermittlung der Gewählten bei börsennotierten Unternehmen ...

MitbestGWO 1 2002 § 3 Betriebswahlvorstand (Law)

...tzeitige Einleitung und die Durchführung der Wahl sowie die Feststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Betriebswahlvorstand.

MitbestGWO 1 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

...tz 1 ist zu entsprechen, wenn ein Mitglied des Betriebswahlvorstands dem Verlangen zustimmt. Eine Zustimmung nach Satz 1 kann nur innerhalb einer Woche nach Ablauf der in Absatz 1 bestimmten Frist ert...

MitbestGWO 1 2002 § 41 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...tzmitglied des Aufsichtsrats ist nicht zulässig. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln. (2) Der Betriebswahlvorstand hat die Bewerberinnen und Bewerber auf den Stimmzetteln u...

MitbestGWO 1 2002 § 42 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...timmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert d...

MitbestGWO 1 2002 § 47 Wahlniederschrift (Law)

...tz 3 des Gesetzes nicht besetzt worden sind, und ihre Zuordnung zu den Aufsichtsratsmitgliedern der in § 3 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und den Aufsichtsratsmitgliedern der...

MitbestGWO 1 2002 § 59 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...timmzetteln. (2) Der Betriebswahlvorstand hat die Wahlvorschläge auf den Stimmzetteln nach der Reihenfolge der Ordnungsnummern sowie unter Angabe der an erster und zweiter Stelle benannten B...

MitbestGWO 1 2002 § 63 Voraussetzungen (Law)

...tigungsverhältnisses voraussichtlich nicht im Betrieb anwesend sein werden (insbesondere im Außendienst, mit Telearbeit und in Heimarbeit Beschäftigte), erhalten die in Absatz 1 bezeichneten Unterlage...

MitbestGWO 1 2002 § 68 Delegiertenversammlung (Law)

...triebswahlvorstand geleitet. (2) Der Betriebswahlvorstand bestimmt den Tag der Delegiertenversammlung. Sie soll spätestens vier Wochen nach der Wahl der Delegierten stattfinden. Sind in dem ...

MitbestGWO 1 2002 § 73 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...timmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert d...