-
VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)
...1) Die Erhebung nach § 1 Nr. 5 zum gewerblichen Luftverkehr erfasst auf Flugplätzen mit mehr als 150.000 Fluggasteinheiten im Vorjahr bei Start und Landung laufend folgende Erhebungsmerkmale: ...
-
UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)
...1. August 1948 geltenden gewöhnlichen Wiederbeschaffungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem Verä...
-
SVG § 12 (Law)
...11. 11 und weniger als 12 Jahren ...
-
StVG § 12 Höchstbeträge (Law)
...1a, nur bis zu einem Betrag von insgesamt zwei Millionen Euro. Die Höchstbeträge nach Satz 1 Nr. 1 gelten auch für den Kapitalwert einer als Schadensersatz zu l...
-
ZPOEG § 12 (Law)
Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.
-
ZÄPrO § 12 (Law)
Die Prüfung darf nur bei dem Ausschuß fortgesetzt oder wiederholt werden, bei dem sie begonnen wurde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung is...
-
ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)
(1) Für die Erhebungen nach § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 4 und § 9 können ehrenamtliche Erhebungsbeauftragte eingesetzt werden. Sie dürfen nicht in der unmittelbaren Nähe ihrer Wohnung eingesetzt werden (Nach...
-
ZHG § 12 (Law)
(weggefallen)
-
BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit ...
-
BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
...1. Änderungen der Angaben nach Absatz 1 Nummer 1 bis 3 und 2. die Einstellung des Betriebs, des Betriebsberei...
-
BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...1 sind 1. betriebliche Gefahrenquellen, 2. umgebungsbedingte Gefahrenquellen, wie...
-
BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)
...1) Der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse hat einen Sicherheitsbericht nach Absatz 2 zu erstellen, in dem dargelegt wird, dass 1. ...
-
BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)
...1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde unverzüglich den Eintritt eines Ereignisses, das die Kriterien des Anhangs VI Teil 1 erfüllt, mitzuteilen. (2) Der Betreiber hat der zuständigen ...
-
Weser/JadeLotsV 2003 Anlage 2 (zu § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 und 2 und § 10 Abs. 3) (Law)
...1513 Bescheinigung zum Nachweis der Voraussetzungen zur Befreiung von der Lotsenannahmepflicht *) ...
-
AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)
Strahlenschutzmaßnahmen sind so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sow...
-
AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)
...13 Abs. 2, Artikel 28 Abs. 1 und Artikel 32 Abs. 2 des Anhangs I zum Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidg...
-
ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)
...13 Absatz 2 für alle Netzbetreiber durch den Aufwandsparameter ersetzt wird, der sich ohne Berücksichtigung der Vergleichbarkeitsrechnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 2 ergibt. Die nach § 13...
-
BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)
...1 Nummer 1 sind spätestens zwei Wochen, personenbezogene Daten für eine Eignungsprüfung nach Absatz 1 Nummer 2 spätestens vier Wochen nach ihrer Erhebung spurenlos zu löschen. Die Löschung ist zu prot...
-
DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...1. August 1988 in Kraft.
-
BrucelloseV § 12 (Law)
...1. in dem gefährdeten Gebiet a) das Decken der Schweine anderer Tie...