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FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)
...rafverfolgungsbehörde. (2) Die Unfallstelle, die Unfallspuren sowie sämtliche Wrackteile, Trümmerstücke und sonstiger Inhalt des Luftfahrzeugs dürfen bis zur Freigabe (§ 13) dur...
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FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...raft.
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GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)
...ratung einschließlich Flugmeteorologie, 3. Geografie, 4. meteorologische Messver...
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GebrMG § 12 (Law)
Die Wirkung des Gebrauchsmusters erstreckt sich nicht auf 1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vo...
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KSVG § 12 (Law)
...raussichtliches Arbeitseinkommen in dem in § 3 Abs. 2 genannten Zeitraum mindestens einmal die in § 3 Abs. 1 genannte Grenze nicht überschritten hat, haben der ersten Meldung nach Ablauf dieses Zeitra...
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InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)
...rag oder einer gleichwertigen Vereinbarung befugt sind, die Geschäfte eines Inhabers nach Absatz 2 Nummer 3 und 4 oder des Zielunternehmens zu führen, oder die Geschäfte des Inhabers tatsächlich führe...
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LuftVG § 12 (Law)
...rad anschließen; sie enden bei Hauptstart- und Hauptlandeflächen in einer Entfernung von 15 Kilometern, bei Nebenstart- und Nebenlandeflächen in einer Entfernung von 8,5 Kilometern vom Startbahnbezugs...
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MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)
...raft.
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MbBO § 12 Fahrweg (Law)
(1) Der Fahrweg muß so beschaffen sein, daß er den von außerhalb anzunehmenden und den aus dem System auftretenden Einwirkungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie We...
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PatV § 12 Zeichnungen (Law)
Eingereichte Zeichnungen müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.
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PBefG § 12 Antragstellung (Law)
...ragten Verkehrs verbindlich zuzusichern, kann der Antragsteller dem Genehmigungsantrag weitere Bestandteile hinzufügen, die als verbindliche Zusicherungen zu bezeichnen sind. (2) Dem Antrag ...
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PostPersRG § 12 (Law)
Der Vorstand wird ermächtigt, für die bei den Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten von den reise- und umzugskostenrechtlichen Bestimmungen des Bundes abweichende Regelungen zu erlassen. Dabe...
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ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)
Die Erhebung nach § 2 Satz 2 Buchstabe B Ziffer II Nr. 1 bis 3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.
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RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)
...raft.
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NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)
...rafrechtspflege erforderlich ist und die Daten auf andere Weise nicht, nur mit unverhältnismäßigem Aufwand oder nicht rechtzeitig erlangt werden können, 2. ...
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OrthV § 12 Rollstühle (Law)
...raßengebrauch je ein handbetriebener Rollstuhl geliefert werden. Zu einem handbetriebenen Rollstuhl kann ein Zusatzantrieb geliefert werden. (2) Einen faltbaren Rollstuhl für den Straßengebr...
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SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)
...rag wird bei Getreide zusätzlich geprüft, ob die besonderen Voraussetzungen bezüglich des Freiseins von Flughafer erfüllt sind, die in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen U...
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SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...rarbeitung und zur Speicherung von Daten eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems oder Zutritt zu den dafür genutzten Betriebsräumen haben, 3. ...
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SchKiSpV § 12 (Law)
...ragung von Grundfonds und Planstellen sowie zur Bildung neuer Betriebe und Einrichtungen, die Schüler- und Kinderspeisung herstellen, sind erst dann vorzunehmen, wenn die erforderlichen Voraussetzunge...
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NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)
...ragen; dies gilt nicht, soweit die Einrichtungen ausschließlich dem Anschluss des Grundstücks dienen. (4) Wird die Anschlussnutzung eingestellt, so hat der Eigentümer die auf seinen Grundstü...