• SGB 5 § 20b Betriebliche Gesundheitsförderung (Law)

  ...2 und 3 des Zehnten Buches keine Anwendung. (4) Unterschreiten die jährlichen Ausgaben einer Krankenkasse den Betrag nach § 20 Absatz 6 Satz 2 für Leistungen nach Absatz 1, stellt die Kranke...

• SGB 5 § 20c Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren (Law)

  ...2 des Zehnten Buches und § 219 gelten entsprechend.

• SGB 5 § 24 Medizinische Vorsorge für Mütter und Väter (Law)

  ...2 werden in Einrichtungen erbracht, mit denen ein Versorgungsvertrag nach § 111a besteht. § 23 Abs. 4 Satz 1 gilt nicht; § 23 Abs. 4 Satz 2 gilt entsprechend. (2) § 23 Abs. 5 gilt entspreche...

• SGB 5 § 24c Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

  ...2. Versorgung mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln, 3. Entbindung, 4. ...

• SGB 5 § 24f Entbindung (Law)

  ...2 gilt entsprechend.

• SGB 5 § 29 Kieferorthopädische Behandlung (Law)

  ...2) Versicherte leisten zu der kieferorthopädischen Behandlung nach Absatz 1 einen Anteil in Höhe von 20 vom Hundert der Kosten an den Vertragszahnarzt. Satz 1 gilt nicht für im Zusammenhang mit kiefer...

• SGB 5 § 31 Arznei- und Verbandmittel, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 ausgeschlossen sind, und auf Versorgung mit Verbandmitteln, Harn- und Blutteststreifen. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in den Richtlinien nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 festzu...

• SGB 5 § 35b Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln (Law)

  ...2 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6; der Beschluss kann auch Therapiehinweise nach § 92 Absatz 2 enthalten. § 94 Absatz 1 gilt nicht. (4) Gesonderte Klagen gegen den Auftrag nach Absatz 1 Satz 1 oder...

• SGB 5 § 37b Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (Law)

  ...2d Abs. 1 regeln, ob die Leistung nach Absatz 1 durch Vertragspartner der Krankenkassen in der Pflegeeinrichtung oder durch Personal der Pflegeeinrichtung erbracht wird; § 132d Abs. 2 gilt entsprechen...

• SGB 5 § 38 Haushaltshilfe (Law)

  ...23 Abs. 2 oder 4, §§ 24, 37, 40 oder § 41 die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist. Voraussetzung ist ferner, daß im Haushalt ein Kind lebt, das bei Beginn der Haushaltshilfe das zwölfte Lebe...

• SGB 5 § 41 Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter (Law)

  ...2 werden in Einrichtungen erbracht, mit denen ein Versorgungsvertrag nach § 111a besteht. § 40 Abs. 2 Satz 1 und 2 gilt nicht; § 40 Abs. 2 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. (2) § 40 Abs. 3 und...

• SGB 5 § 43c Zahlungsweg (Law)

  ...2) (weggefallen) (3) Zuzahlungen, die Versicherte nach § 39 Abs. 4 zu entrichten haben, hat das Krankenhaus einzubehalten; sein Vergütungsanspruch gegenüber der Krankenkasse verringert sich ...

• SGB 5 § 44 Krankengeld (Law)

  ...23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) behandelt werden. (2) Keinen Anspruch auf Krankengeld haben 1. die nach § 5 Abs....

• SGB 5 § 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld (Law)

  ...23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) von ihrem Beginn an, 2. im Übrigen von dem Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit an. ...

• SGB 5 § 48 Dauer des Krankengeldes (Law)

  ...2) Für Versicherte, die im letzten Dreijahreszeitraum wegen derselben Krankheit für achtundsiebzig Wochen Krankengeld bezogen haben, besteht nach Beginn eines neuen Dreijahreszeitraums ein neuer Anspr...

• SGB 5 § 50 Ausschluß und Kürzung des Krankengeldes (Law)

  ...2. Ruhegehalt, das nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen gezahlt wird, 3. Vorruhestandsgeld n...

• SGB 5 § 53 Wahltarife (Law)

  ...23 Abs. 2 und den §§ 24 bis 24b sowie Leistungen für Versicherte, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, bleiben unberücksichtigt. (3) Die Krankenkasse hat in ihrer Satzung zu re...

• SGB 5 § 63 Grundsätze (Law)

  ...2 können nur solche Leistungen sein, über deren Eignung als Leistung der Krankenversicherung der Gemeinsame Bundesausschuss nach § 91 im Rahmen der Beschlüsse nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 oder im Rah...

• SGB 5 § 65 Auswertung der Modellvorhaben (Law)

  ...2 nach allgemein anerkannten wissenschaftlichen Standards zu veranlassen. Der von unabhängigen Sachverständigen zu erstellende Bericht über die Ergebnisse der Auswertung ist zu veröffentlichen. ...

• SGB 5 § 67 Elektronische Kommunikation (Law)

  ...2) Die Krankenkassen und Leistungserbringer sowie ihre Verbände sollen den Übergang zur elektronischen Kommunikation nach Absatz 1 finanziell unterstützen.