• SGB 11 § 115 Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung (Law)

  ...2014 die Informationen gemäß § 114 Absatz 1 über die Regelungen zur ärztlichen, fachärztlichen und zahnärztlichen Versorgung sowie zur Arzneimittelversorgung und ab dem 1. Juli 2016 die Informationen ...

• SGB 11 § 127 Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen (Law)

  ...owie auf eine Risikoprüfung und die Vereinbarung von Risikozuschlägen und Leistungsausschlüssen verzichtet, 4. bei Vorliegen von Pflegebedür...

• SGB 11 § 128 Verfahren; Haftung des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...27 Absatz 2 genannten Voraussetzungen erfüllt sind. (5) Die von der zentralen Stelle veranlassten Auszahlungen von Pflegevorsorgezulagen sowie die entstehenden Verwaltungskosten werden vom B...

• SGB 11 § 130 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen, die Näheres regeln über 1. die zentrale Stelle gemäß § 128 Absatz 2 und ihr...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 11 (zu § 59) (Law)

  ...on Unterkonstruktionen (§ 58 Nr. 8) Stütz- und Tragkonstruktionen anbringen 2 ...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...oldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 43,25 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 34,60 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,95 DM. ...

• SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

  ...ollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen Rehabilitation dazu b...

• SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

  ...ote sowie zu den Kosten in einer Form zu enthalten, die einen regionalen Vergleich von Angeboten und Kosten und der regionalen Verfügbarkeit ermöglicht. Auf der Internetseite nach Satz 2 sind auch die...

• SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)

  ...ontaktperson einen konkreten Beratungstermin anzubieten, der spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Antragseingang durchzuführen ist, oder 2. ...

• SGB 11 § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...on sechs Monaten nach der Bestimmung durch die oberste Landesbehörde erfolgen. Kommen die hierfür erforderlichen Verträge nicht innerhalb von drei Monaten nach der Bestimmung durch die oberste Landesb...

• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...orgung Beteiligten eng zusammen und wirken, insbesondere durch Pflegestützpunkte nach § 7c, auf eine Vernetzung der regionalen und kommunalen Versorgungsstrukturen hin, um eine Verbesserung der wohnor...

• SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

  ...on ambulant betreuten Wohngruppen. (2) Personen, die nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen bei Krankheit und Pflege Anspruch auf Beihilfe oder Heilfürsorge haben, erhalten di...

• SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...orläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, wenn eine sofortige Leistungserbringung erforderlich ist, um eine unmittelbar drohende Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, eine bestehende Pflegebe...

• SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

  ...osozialer Problemlagen oder von Gefährdungen, 2. bei der Orientierung, bei der Tagesstrukturierung, bei der Kommunikation, bei der Aufrechte...

• SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

  ...2) Der Anspruch auf den Entlastungsbetrag entsteht, sobald die in Absatz 1 Satz 1 genannten Anspruchsvoraussetzungen vorliegen, ohne dass es einer vorherigen Antragstellung bedarf. Die Kostenerstattun...

• SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

  ...owie sonstige Einnahmen gedeckt. (2) Die Beiträge werden nach einem Vomhundertsatz (Beitragssatz) von den beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder bis zur Beitragsbemessungsgrenze (§ 55)...

• SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

  ...ogen hat, wenn Hinterbliebenenrente beantragt wird, 2. die Waise eines Rentners, der bereits Rente bezogen hat, vor Vollendung des 18. Leben...

• SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  ...226 bis 232a, 233 bis 238 und § 244 des Fünften Buches sowie die §§ 23a und 23b Abs. 2 bis 4 des Vierten Buches. Bei Personen, die Arbeitslosengeld II beziehen, ist abweichend von § 232a Abs. 1 Satz 1...

• SGB 11 § 64 Rücklage (Law)

  ...oll, so ist der übersteigende Betrag den Betriebsmitteln bis zu der in § 63 Abs. 2 genannten Höhe zuzuführen. Darüber hinaus verbleibende Überschüsse sind bis zum 15. des Monats an den Ausgleichsfonds...

• SGB 11 § 65 Ausgleichsfonds (Law)

  ...oziales durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen, die Näheres zu der Erstattung der Verwaltungskosten regeln.