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LAP-mDFm/EloAufklBundV § 36 Zeugnis (Law)
...ungsbehörde ein Zeugnis, das auch die Dauer der Ausbildung und die Ausbildungsinhalte umfasst. (3) Fehler und offensichtliche Unrichtigkeiten bei der Ermittlung oder Mitteilung der Prüfungse...
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LAP-mDVerfSchV § 36 Mündliche Prüfung (Law)
...ung ist in einer Durchschnittspunktzahl auszudrücken, die sich aus der Summe der Rangpunkte, geteilt durch die Anzahl der Einzelbewertungen, ergibt. (5) Über den Ablauf der Prüfung wird eine...
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LAP-mftDBwV § 36 Wiederholung (Law)
...undesministerium der Verteidigung kann in begründeten Fällen eine zweite Wiederholung zulassen. Prüfungen sind vollständig zu wiederholen. (2) Das Prüfungsamt bestimmt auf Vorschlag der Prüf...
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LAP-mtDBWVV § 36 Wiederholung (Law)
...undesministerium der Verteidigung kann in begründeten Fällen eine zweite Wiederholung zulassen. Prüfungen sind vollständig zu wiederholen. (2) Das Prüfungsamt bestimmt auf Vorschlag der Prüf...
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NMV 1970 § 36 Berlin-Klausel (Law)
...ung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 33a des Wohnungsbindungsgesetzes und § 125 des Zweiten Wohnungsbaugesetzes auch im Land Berlin.
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StVO 2013 § 36 Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten (Law)
...und zu Verkehrserhebungen anhalten. Das Zeichen zum Anhalten kann auch durch geeignete technische Einrichtungen am Einsatzfahrzeug, eine Winkerkelle oder eine rote Leuchte gegeben werden. Mit diesen Z...
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StVZO 2012 § 36 Bereifung und Laufflächen (Law)
...ummer 2.2 der Richtlinie 92/23/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre Montage (ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 95), die zuletzt durch die...
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SGB 8 § 36 Mitwirkung, Hilfeplan (Law)
...uchnahme einer Hilfe und vor einer notwendigen Änderung von Art und Umfang der Hilfe zu beraten und auf die möglichen Folgen für die Entwicklung des Kindes oder des Jugendlichen hinzuweisen. Vor und w...
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SGB 4 § 36 Geschäftsführer (Law)
...ung Bund besteht aus einem Präsidenten als Vorsitzenden und zwei Geschäftsführern. Die Grundsatz- und Querschnittsaufgaben und die Außendarstellung der Deutschen Rentenversicherung Bund werden grundsä...
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SGB 1 § 36 Handlungsfähigkeit (Law)
...uf Sozialleistungen stellen und verfolgen sowie Sozialleistungen entgegennehmen. Der Leistungsträger soll den gesetzlichen Vertreter über die Antragstellung und die erbrachten Sozialleistungen unterri...
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SGB 10 § 36 Rechtsbehelfsbelehrung (Law)
...ungsakt, ist der durch ihn beschwerte Beteiligte über den Rechtsbehelf und die Behörde oder das Gericht, bei denen der Rechtsbehelf anzubringen ist, deren Sitz, die einzuhaltende Frist und die Form sc...
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SchaumwZwStG 2009 § 36 Verwaltungsvorschriften (Law)
...undesministerium der Finanzen erlässt die allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Durchführung dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen.
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RöV 1987 § 36 Unterweisung (Law)
...uteilen ist. (4) Über den Inhalt und den Zeitpunkt der Unterweisung nach Absatz 1 oder 2 sind Aufzeichnungen zu führen, die von der unterwiesenen Person zu unterzeichnen sind. Die Aufzeichnu...
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SeeRVertO 1986 § 36 Anspruchsklassen (Law)
...2) Auf ein Binnenschiffahrtsrechtliches Verteilungsverfahren für Ansprüche der Anspruchsklasse A und der Anspruchsklasse D ist § 1 Abs. 5 mit folgenden Abweichungen anzuwenden: ...
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SeeSchStrO 1971 § 36 Umschlag bestimmter gefährlicher Güter (Law)
...2 Abs. 1 Nr. 16) ist nur auf den hierfür nach § 60 Abs. 1 bekanntgemachten Reeden und Liegestellen und nur unter Einhaltung der bekanntgemachten Voraussetzungen gestattet. Der Umschlag ist der zuständ...
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PostG 1998 § 36 Anzeigepflicht (Law)
...ungen erbringt, ohne einer Lizenz zu bedürfen, hat die Aufnahme, Änderung und Beendigung des Betriebs innerhalb eines Monats der Regulierungsbehörde schriftlich oder elektronisch anzuzeigen. Die Regul...
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WpHG § 36 Prüfung der Meldepflichten und Verhaltensregeln (Law)
...ungsbericht nur auf Anforderung der Bundesanstalt oder der Deutschen Bundesbank einzureichen. (2) Das Wertpapierdienstleistungsunternehmen hat vor Erteilung des Prüfungsauftrags der Bundesan...
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WStrG § 36 Taten von Soldaten mit höherem Dienstgrad (Law)
...2. im Dienst dessen Vorgesetzter ist und der bei der Tat seine Dienststellung mißbraucht. (2...
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ViehVerkV 2007 § 36 Begleitpapier (Law)
...ung mit Abschnitt C des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 ist vom Tierhalter zu erstellen und muss dem Muster der Anlage 10, bis 31. Dezember 2010 mit Ausnahme der Angabe des Kennzeichens, entsp...
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WDO 2002 § 36 Absehen von einer Disziplinarmaßnahme (Law)
...ulässig oder angebracht, hat er seine Entscheidung dem Soldaten bekannt zu geben, wenn er ihn zuvor gehört hat. (2) Der Disziplinarvorgesetzte kann den Fall nur dann erneut verfolgen, wenn e...