• HRG § 13 Fernstudium, Multimedia (Law)

  ...Landesrecht geregelt.

• HtDBWVAPrV § 13 Lehrgang „Allgemeine Systemtechnik“ (Law)

  ...lan.

• GlasVAusbV § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...4 in Kraft.

• GOÄ 1982 § 13 (Law)

  (weggefallen)

• HebAPrO § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...lauf von drei Jahren nach Abschluß der Prüfung nicht mehr zulässig.

• HeimG § 13 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht (Law)

  ...Lage des Heims, 2. die Nutzungsart, die Lage, die Zahl und die Größe der Räume sowie die Belegung der Wohnräume, ...

• KlauenPflPrV § 13 Prüfungsteil „Rechtliche Bestimmungen“ (Law)

  ...lauenpflegebetriebes umsetzen und diese im Zusammenhang darstellen kann. (2) Die Prüfung ist schriftlich durchzuführen. Dabei sind komplexe Fragestellungen aus den in Absatz 1 aufgeführten I...

• ImmoWertV § 13 Vergleichsfaktoren für bebaute Grundstücke (Law)

  Vergleichsfaktoren (§ 193 Absatz 5 Satz 2 Nummer 4 des Baugesetzbuchs) sollen der Ermittlung von Vergleichswerten für bebaute Grundstücke dienen. Sie sind auf den marktüblich erzielbaren jährlichen Er...

• JVEG § 13 Besondere Vergütung (Law)

  ...lageregister nach § 4 des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes bewirkt. Zwischen der öffentlichen Bekanntmachung und der Entscheidung über die Zustimmung müssen mindestens vier Wochen liegen. ...

• PatKostG § 13 Anwendung der bisherigen Gebührensätze (Law)

  ...44 des Patentgesetzes und Rechercheanträgen nach § 43 des Patentgesetzes, § 11 des Erstreckungsgesetzes und § 7 des Gebrauchsmustergesetzes sind die bisherigen Gebührensätze nur weiter anzuwenden, wen...

• SprengV 1 § 13 (Law)

  ...4 über die Errichtung eines Systems zur Rückverfolgbarkeit von pyrotechnischen Gegenständen gemäß der Richtlinie 2007/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 115 vom 17.4.2014, S. 28) ...

• StrabBlPV § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...lauf und etwaige Unregelmäßigkeiten des schriftlichen Teils der Prüfung. (4) Jede Arbeit ist von zwei Prüfern zu bewerten. Bei abweichender Bewertung entscheidet der Vorsitzende des Prüfungs...

• SUG § 13 Verwaltungs- und Amtshilfe (Law)

  ...latt bekannt zu machen. (4) Die sonstigen Vorschriften und Grundsätze für die Verwaltungs- und Amtshilfe bleiben unberührt.

• ZO-Ärzte § 13 (Law)

  ...Landesbehörden vorzulegen, die sie innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Vorlage beanstanden können. (4) Die Kassenärztlichen Vereinigungen, die Landesverbände der Krankenkassen und di...

• WStrG § 13 Zusammentreffen mehrerer Straftaten (Law)

  (1) Wäre nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches eine Gesamtstrafe von mehr als sechs Monaten Strafarrest zu bilden, so wird statt auf Strafarrest auf Freiheitsstrafe erkannt. Die Gesamtstrafe dar...

• OrthoptAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den...

• OrthV § 13 Hilfen zur Lagerung (Law)

  ...lagen zur Druckentlastung erhalten Querschnittgelähmte und gleich schwer behinderte Menschen sowie dauernd oder fast ständig Bettlägerige. (3) Einen verstellbaren Betteinlegerahmen oder ein ...

• PStG § 13 Prüfung der Ehevoraussetzungen (Law)

  ...laubhaft gemacht werden, dass kein Ehehindernis besteht. (4) Wird bei der Prüfung der Ehevoraussetzungen ein Ehehindernis nicht festgestellt, so teilt das Standesamt den Eheschließenden mit,...

• RStruktFG § 13 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung (Law)

  ...lan wird nicht aufgestellt. Der Haushaltsauschuss und der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages sind regelmäßig über den aktuellen Sachstand zu unterrichten. (4) Der Restrukturierungsfon...

• VSVgV § 13 Wettbewerblicher Dialog (Law)

  ...langen, dass Präzisierungen, Klarstellungen und Ergänzungen zu diesen Angeboten gemacht werden. Diese Präzisierungen, Klarstellungen oder Ergänzungen dürfen jedoch keine Änderung der grundlegenden Ele...