SGB 5 § 20c Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren (Law)

...bei ihren Aufgaben zur Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren. Insbesondere erbringen sie in Abstimmung mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung auf spezifische arbeitsbedingte Gesu...

SGB 5 § 24 Medizinische Vorsorge für Mütter und Väter (Law)

...besteht. § 23 Abs. 4 Satz 1 gilt nicht; § 23 Abs. 4 Satz 2 gilt entsprechend. (2) § 23 Abs. 5 gilt entsprechend. (3) Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und ...

SGB 5 § 24c Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

...bei Schwangerschaft und Mutterschaft umfassen 1. ärztliche Betreuung und Hebammenhilfe, 2. ...

SGB 5 § 24f Entbindung (Law)

...bulante oder stationäre Entbindung. Die Versicherte kann ambulant in einem Krankenhaus, in einer von einer Hebamme oder einem Entbindungspfleger geleiteten Einrichtung, in einer ärztlich geleiteten Ei...

SGB 5 § 29 Kieferorthopädische Behandlung (Law)

...Bundesausschuss bestimmt in den Richtlinien nach § 92 Abs. 1 befundbezogen die objektiv überprüfbaren Indikationsgruppen, bei denen die in Absatz 1 genannten Voraussetzungen vorliegen. Dabei sind auch...

SGB 5 § 31 Arznei- und Verbandmittel, Verordnungsermächtigung (Law)

...bnisse der Begleiterhebung nach Satz 4 regelt der Gemeinsame Bundesausschuss innerhalb von sechs Monaten nach der Übermittlung der Ergebnisse der Begleiterhebung in Form eines Studienberichts das Nähe...

SGB 5 § 35b Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln (Law)

...Bewertung nach Absatz 1 beschließt der Gemeinsame Bundesausschuss über die Kosten-Nutzen-Bewertung und veröffentlicht den Beschluss im Internet. § 92 Absatz 3a gilt entsprechend. Mit dem Beschluss wer...

SGB 5 § 37b Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (Law)

...baren, fortschreitenden und weit fortgeschrittenen Erkrankung bei einer zugleich begrenzten Lebenserwartung, die eine besonders aufwändige Versorgung benötigen, haben Anspruch auf spezialisierte ambul...

SGB 5 § 38 Haushaltshilfe (Law)

...bt, das bei Beginn der Haushaltshilfe das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder das behindert und auf Hilfe angewiesen ist. Darüber hinaus erhalten Versicherte, soweit keine Pflegebedürftig...

SGB 5 § 41 Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter (Law)

...bilitationsleistungen nach den Sätzen 1 und 2 werden in Einrichtungen erbracht, mit denen ein Versorgungsvertrag nach § 111a besteht. § 40 Abs. 2 Satz 1 und 2 gilt nicht; § 40 Abs. 2 Satz 3 und 4 gilt...

SGB 5 § 43c Zahlungsweg (Law)

...baren der Spitzenverband Bund und die Deutsche Krankenhausgesellschaft. Soweit die Einziehung der Zuzahlung durch das Krankenhaus erfolglos bleibt, verringert sich abweichend von Satz 1 der Vergütungs...

SGB 5 § 44 Krankengeld (Law)

...53 Absatz 8 Satz 1 entsprechend. Für die nach Nummer 2 und 3 aufgeführten Versicherten bleibt § 53 Abs. 6 unberührt. (3) Der Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei Arbei...

SGB 5 § 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld (Law)

...bei Krankenhausbehandlung oder Behandlung in einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung (§ 23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) von ihrem Beginn an, 2. ...

SGB 5 § 48 Dauer des Krankengeldes (Law)

...ben Krankheit für achtundsiebzig Wochen Krankengeld bezogen haben, besteht nach Beginn eines neuen Dreijahreszeitraums ein neuer Anspruch auf Krankengeld wegen derselben Krankheit, wenn sie bei Eintri...

SGB 5 § 50 Ausschluß und Kürzung des Krankengeldes (Law)

...ber den Beginn der in Satz 1 genannten Leistungen hinaus Krankengeld gezahlt worden und übersteigt dieses den Betrag der Leistungen, kann die Krankenkasse den überschießenden Betrag vom Versicherten n...

SGB 5 § 53 Wahltarife (Law)

...bindungsfrist. Die Mitgliedschaft kann frühestens zum Ablauf der Mindestbindungsfrist nach Satz 1, aber nicht vor Ablauf der Mindestbindungsfrist nach § 175 Absatz 4 Satz 1 gekündigt werden; § 175 Abs...

SGB 5 § 63 Grundsätze (Law)

...bschluss des Modellvorhabens zu löschen. Über Modellvorhaben nach Absatz 1, in denen von den Vorschriften des Zehnten Kapitels dieses Buches abgewichen wird, sind der Bundesbeauftragte für den Datensc...

SGB 5 § 65 Auswertung der Modellvorhaben (Law)

...bände haben eine wissenschaftliche Begleitung und Auswertung der Modellvorhaben im Hinblick auf die Erreichung der Ziele der Modellvorhaben nach § 63 Abs. 1 oder Abs. 2 nach allgemein anerkannten wiss...

SGB 5 § 67 Elektronische Kommunikation (Law)

...bare Übermittlung von Befunden, Diagnosen, Therapieempfehlungen, Behandlungsberichten und Unterlagen in Genehmigungsverfahren, die sich auch für eine einrichtungsübergreifende fallbezogene Zusammenarb...

SGB 5 § 73c (weggefallen) (Law)