SGB 5 § 20c Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren (Law)

...satz 1 arbeiten die Krankenkassen eng mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung sowie mit den für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden zusammen. Dazu sollen sie und ihre Verbände ins...

SGB 5 § 24 Medizinische Vorsorge für Mütter und Väter (Law)

...Satz 1 gilt nicht; § 23 Abs. 4 Satz 2 gilt entsprechend. (2) § 23 Abs. 5 gilt entsprechend. (3) Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und eine Leistung nach Ab...

SGB 5 § 24c Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

...5. Haushaltshilfe, 6. Mutterschaftsgeld.

SGB 5 § 24f Entbindung (Law)

...satz 2 gilt entsprechend.

SGB 5 § 29 Kieferorthopädische Behandlung (Law)

...satz 2 Satz 1 und 3 an die Versicherten zurück. (4) Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in den Richtlinien nach § 92 Abs. 1 befundbezogen die objektiv überprüfbaren Indikationsgruppen, b...

SGB 5 § 31 Arznei- und Verbandmittel, Verordnungsermächtigung (Law)

...same Bundesausschuss bis zum 30. April 2018 in den Richtlinien nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6; Absatz 1 Satz 2 gilt für diese sonstigen Produkte entsprechend. Bis zwölf Monate nach dem Wirksamwerd...

SGB 5 § 35b Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln (Law)

...samen Bundesausschuss nach Absatz 2 vereinbart wurden oder die der Gemeinsame Bundesausschuss auf Antrag des pharmazeutischen Unternehmens anerkennt; § 35a Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2 Satz 2 gilt ent...

SGB 5 § 37b Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (Law)

...sarzt oder Krankenhausarzt zu verordnen. Die spezialisierte ambulante Palliativversorgung umfasst ärztliche und pflegerische Leistungen einschließlich ihrer Koordination insbesondere zur Schmerztherap...

SGB 5 § 38 Haushaltshilfe (Law)

...satz 1 genannten Fällen Haushaltshilfe erbringt, wenn Versicherten wegen Krankheit die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist. Sie kann dabei von Absatz 1 Satz 2 bis 4 abweichen sowie Umfang un...

SGB 5 § 41 Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter (Law)

...Satz 1 und 2 gilt nicht; § 40 Abs. 2 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. (2) § 40 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend. (3) Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und ein...

SGB 5 § 43c Zahlungsweg (Law)

...sanspruch gegenüber der Krankenkasse verringert sich entsprechend. Absatz 1 Satz 2 gilt nicht. Zahlt der Versicherte trotz einer gesonderten schriftlichen Aufforderung durch das Krankenhaus nicht, hat...

SGB 5 § 44 Krankengeld (Law)

...Satz 1 Nummer 2 und 3 gilt § 53 Absatz 8 Satz 1 entsprechend. Für die nach Nummer 2 und 3 aufgeführten Versicherten bleibt § 53 Abs. 6 unberührt. (3) Der Anspruch auf Fortzahlung ...

SGB 5 § 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld (Law)

...Samstage gelten insoweit nicht als Werktage. Für die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz Versicherten sowie für Versicherte, die eine Wahlerklärung nach § 44 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 abgegeben ...

SGB 5 § 48 Dauer des Krankengeldes (Law)

...sagt wird, wie Zeiten des Bezugs von Krankengeld berücksichtigt. Zeiten, für die kein Anspruch auf Krankengeld besteht, bleiben unberücksichtigt.

SGB 5 § 50 Ausschluß und Kürzung des Krankengeldes (Law)

...5 Abs. 3, 4. Leistungen, die ihrer Art nach den in den Nummern 1 und 2 genannten Leistungen vergleichbar sind, wenn sie von einem Träger der...

SGB 5 § 53 Wahltarife (Law)

...Satz 1, aber nicht vor Ablauf der Mindestbindungsfrist nach § 175 Absatz 4 Satz 1 gekündigt werden; § 175 Absatz 4 Satz 5 gilt mit Ausnahme für Mitglieder in Wahltarifen nach Absatz 6. Die Satzung hat...

SGB 5 § 63 Grundsätze (Law)

...satz 2 können nur solche Leistungen sein, über deren Eignung als Leistung der Krankenversicherung der Gemeinsame Bundesausschuss nach § 91 im Rahmen der Beschlüsse nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 oder i...

SGB 5 § 65 Auswertung der Modellvorhaben (Law)

...Sachverständigen zu erstellende Bericht über die Ergebnisse der Auswertung ist zu veröffentlichen.

SGB 5 § 67 Elektronische Kommunikation (Law)

...sammenarbeit eignet, ersetzt werden. (2) Die Krankenkassen und Leistungserbringer sowie ihre Verbände sollen den Übergang zur elektronischen Kommunikation nach Absatz 1 finanziell unterstütz...

SGB 5 § 73c (weggefallen) (Law)