SVG § 12 (Law)

...ch § 55 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 6 Satz 3 des Soldatengesetzes nach Rückgabe des Eingliederungsscheins Versorgung nach den §§ 5 und 11 sowie Übergangsbeihilfe nach Absatz 2 oder, sofern er na...

StVG § 12 Höchstbeträge (Law)

...chbeschädigung, auch wenn durch dasselbe Ereignis mehrere Sachen beschädigt werden, nur bis zu einem Betrag von insgesamt einer Million Euro, bei Verursachung des Schadens auf Grund der Verwendung ein...

ZPOEG § 12 (Law)

...chtsnorm.

ZÄPrO § 12 (Law)

...ch um Ausnahmebewilligung ist zugleich eine Erklärung des Vorsitzenden des bisherigen Prüfungsausschusses vorzulegen, ob dem Wechsel des Ausschusses Bedenken entgegenstehen.

ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)

...ch § 4 Abs. 4 und § 9 berechtigt, in die Erhebungsvordrucke die Angaben Namen und Vornamen der in der Wohnung lebenden Personen, Anschrift, Nutzung durch Angehörige ausländischer Streitkräfte, diploma...

ZHG § 12 (Law)

(weggefallen)

IndElAusbV 2007 (XXXX)§§ 27 bis 30 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

...chriften für Betriebsbereiche Erster Abschnitt Grundpflichten ...

BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

...chtung eines Betriebsbereichs, oder vor einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Folgendes schriftlich anzuzeigen: 1. ...

BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...chwellen erreichen oder überschreiten; 3. benachbarter Betriebsbereich: ein Betriebsbereich, der sich so nah bei einem ander...

BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

...chs müssen dem Stand der Sicherheitstechnik entsprechen. (5) Die Wahrung angemessener Sicherheitsabstände zwischen Betriebsbereich und benachbarten Schutzobjekten stellt keine Betreiberpflic...

BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

...chtsvorschriften vorzulegende gleichwertige Berichte oder Teile solcher Berichte zu einem einzigen Sicherheitsbericht im Sinne dieses Paragraphen zusammenfassen, sofern alle Anforderungen dieses Parag...

BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

...chutz, Bau und Reaktorsicherheit schriftlich oder elektronisch über die nach Landesrecht zuständige Behörde mit. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unterrichtet d...

AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

...chaftlich annehmbaren Aufwand erreichbar ist. Festlegungen dazu trifft das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz.

AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

...chen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit (BGBl. 2001 II S. 810) genannt sind.

ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

...ch die Bundesnetzagentur sind Vertreter der betroffenen Wirtschaftskreise und der Verbraucher rechtzeitig zu hören. Ergeben sich auf Grund rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidungen nachträgliche Än...

BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

...ch Absatz 1 Nummer 2 spätestens vier Wochen nach ihrer Erhebung spurenlos zu löschen. Die Löschung ist zu protokollieren. Die Protokolldaten dürfen ausschließlich zur Durchführung der Datenschutzkontr...

DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1988 in Kraft.

BrucelloseV § 12 (Law)

...cken der Schweine anderer Tierhalter, b) den gemeinschaftlichen Weidegang der Schweine aus verschiedenen Beständen, ...

BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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