SaatV § 16 Nachprüfung (Law)

...llt und dem Antrag entsprochen werden soll, gilt Satz 1 Nr. 2 entsprechend. (5) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 3 und 4 und des Absatzes 4 leitet die Anerkennungsstelle die erfo...

SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...lfsmittel nicht oder nicht rechtzeitig bereitstellt, eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt oder eine Unterlage nicht, nicht richtig, nicht vollständig od...

SchRegDV § 16 (Law)

...lls andere die Berechtigten deutlich kennzeichnende Merkmale; 2. bei Handelsgesellschaften, eingetragenen Genossenschaften u...

VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

...leistung von weniger als 10 Millionen Tonnenkilometer insgesamt oder 1 Million Tonnenkilometer im kombinierten Verkehr erbracht haben, nach § 19 Abs. 2 und 3. ...

UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ln, 16. Abfälle und Abfallannahme, 17. Abfallent...

TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...lügelfleisch (ABl. L 157 vom 17.6.2008, S. 46, L 257 vom 24.9.2008, S. 7) in der jeweils geltenden Fassung oder 3. in ökologischer Haltung n...

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...leitungsstelle An das Einleiten des Abwassers werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anforderungen gestellt: ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...5 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 35,40 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 26,55 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die B...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...llen sollte im Allgemeinen so gewählt werden, dass die Messung sehr kleinräumiger Umweltbedingungen in unmittelbarer Nähe vermieden wird. In der Regel sollte eine Probenahmestelle für die Luftqualität...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...lik Regelungen, die möglichst schnell zu entsprechenden Anforderungen führen. (3) Die Deutsche Demokratische Republik wird parallel zur Entwicklung des föderativen Staatsaufbaus auf Ländereb...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

BörsG 2007 § 38 Einführung (Law)

...le der einzuführenden Wertpapiere mitzuteilen. Das Nähere regelt die Börsenordnung. (2) Wertpapiere, die zur öffentlichen Zeichnung aufgelegt werden, dürfen erst nach beendeter Zuteilung ein...

BBankG § 38 Übergangsvorschrift für die Mitglieder der Organe der Bank (Law)

...lten für die restliche Dauer ihrer vertraglich vorgesehenen Amtszeit die Amtsbezüge als Ruhegehalt und anschließend die vertragliche Regelversorgung, es sei denn, ein Vertrag nach § 7 Abs. 4 Satz 2 de...

BGSG 1994 § 38 Platzverweisung (Law)

...lizei kann zur Abwehr einer Gefahr eine Person vorübergehend von einem Ort verweisen oder ihr vorübergehend das Betreten eines Ortes verbieten.

BtMG 1981 § 38 Jugendliche und Heranwachsende (Law)

...lten die §§ 35 und 36 sinngemäß. Neben der Zusage des Jugendlichen nach § 35 Abs. 1 Satz 1 bedarf es auch der Einwilligung des Erziehungsberechtigten und des gesetzlichen Vertreters. Im Falle des § 35...

BVO 2 § 38 Teilberechnungen der laufenden Aufwendungen (Law)

...laufenden Aufwendungen nach dem Verhältnis der Wohnfläche auf den begünstigten Wohnraum und den anderen Wohnraum aufzuteilen. Laufende Aufwendungen oder Mehrbeträge laufender Aufwendungen, die allein ...

FZV 2011 § 38 Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden (Law)

...5. die Zuteilung oder Weiterführung des bisherigen Kennzeichens. Im Falle des Satzes 1 Nummer 5 wird Folgendes übermittelt: ...