SGB 5 § 20b Betriebliche Gesundheitsförderung (Law)

(1) Die Krankenkassen fördern mit Leistungen zur Gesundheitsförderung in Betrieben (betriebliche Gesundheitsförderung) insbesondere den Aufbau und die Stärkung gesundheitsförderlicher Strukturen. Hier...

SGB 5 § 20c Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren (Law)

...rliegt, hat die Krankenkasse dies unverzüglich den für den Arbeitsschutz zuständigen Stellen und dem Unfallversicherungsträger mitzuteilen. (2) Zur Wahrnehmung der Aufgaben nach Absatz 1 arb...

SGB 5 § 24 Medizinische Vorsorge für Mütter und Väter (Law)

(1) Versicherte haben unter den in § 23 Abs. 1 genannten Voraussetzungen Anspruch auf aus medizinischen Gründen erforderliche Vorsorgeleistungen in einer Einrichtung des Müttergenesungswerks oder eine...

SGB 5 § 24c Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

...5. Haushaltshilfe, 6. Mutterschaftsgeld.

SGB 5 § 24f Entbindung (Law)

Die Versicherte hat Anspruch auf ambulante oder stationäre Entbindung. Die Versicherte kann ambulant in einem Krankenhaus, in einer von einer Hebamme oder einem Entbindungspfleger geleiteten Einrichtu...

SGB 5 § 31 Arznei- und Verbandmittel, Verordnungsermächtigung (Law)

...5, 7 und 8 und Abs. 6 sowie die §§ 35, 126 und 127 gelten entsprechend. Für verschreibungspflichtige und nicht verschreibungspflichtige Medizinprodukte nach Satz 2 gilt § 34 Abs. 1 Satz 6 entsprechend...

SGB 5 § 35b Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln (Law)

...rleistet vor Abschluss von Bewertungen hohe Verfahrenstransparenz und eine angemessene Beteiligung der in § 35 Abs. 2 und § 139a Abs. 5 Genannten. Das Institut veröffentlicht die jeweiligen Methoden u...

SGB 5 § 37b Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (Law)

...rlichen ärztlichen Versorgung im Rahmen der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung. Dies gilt nur, wenn und soweit nicht andere Leistungsträger zur Leistung verpflichtet sind. Dabei sind die b...

SGB 5 § 38 Haushaltshilfe (Law)

...5 im Sinne des Elften Buches vorliegt, auch dann Haushaltshilfe, wenn ihnen die Weiterführung des Haushalts wegen schwerer Krankheit oder wegen akuter Verschlimmerung einer Krankheit, insbesondere nac...

SGB 5 § 41 Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter (Law)

...rliche Rehabilitationsleistungen in einer Einrichtung des Müttergenesungswerks oder einer gleichartigen Einrichtung; die Leistung kann in Form einer Mutter-Kind-Maßnahme erbracht werden. Satz 1 gilt a...

SGB 5 § 43c Zahlungsweg (Law)

...rlassen; Klagen gegen diese Verwaltungsakte haben keine aufschiebende Wirkung; ein Vorverfahren findet nicht statt. Die zuständige Krankenkasse erstattet dem Krankenhaus je durchgeführtem Verwaltungsv...

SGB 5 § 44 Krankengeld (Law)

...5 Abs. 1 Nr. 2a, 5, 6, 9, 10 oder 13 sowie die nach § 10 Versicherten; dies gilt nicht für die nach § 5 Abs. 1 Nr. 6 Versicherten, wenn sie Anspruch auf Übergangsgeld haben, und für Versicherte nach §...

SGB 5 § 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld (Law)

...53 Abs. 6 gewählt hat.

SGB 5 § 48 Dauer des Krankengeldes (Law)

...rlängert. (2) Für Versicherte, die im letzten Dreijahreszeitraum wegen derselben Krankheit für achtundsiebzig Wochen Krankengeld bezogen haben, besteht nach Beginn eines neuen D...

SGB 5 § 50 Ausschluß und Kürzung des Krankengeldes (Law)

...5 Abs. 3, 4. Leistungen, die ihrer Art nach den in den Nummern 1 und 2 genannten Leistungen vergleichbar sind, wenn sie von einem Träger der...

SGB 5 § 53 Wahltarife (Law)

...5 Absatz 4 Satz 1 gekündigt werden; § 175 Absatz 4 Satz 5 gilt mit Ausnahme für Mitglieder in Wahltarifen nach Absatz 6. Die Satzung hat für Tarife ein Sonderkündigungsrecht in besonderen Härtefällen ...

SGB 5 § 63 Grundsätze (Law)

...rlich ist, und des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, des Krankenhausentgeltgesetzes sowie den nach diesen Vorschriften getroffenen Regelungen abgewichen werden; der Grundsatz der Beitragssatzstabilitä...

SGB 5 § 65 Auswertung der Modellvorhaben (Law)

Die Krankenkassen oder ihre Verbände haben eine wissenschaftliche Begleitung und Auswertung der Modellvorhaben im Hinblick auf die Erreichung der Ziele der Modellvorhaben nach § 63 Abs. 1 oder Abs. 2 ...

SGB 5 § 67 Elektronische Kommunikation (Law)

...rlagen in Genehmigungsverfahren, die sich auch für eine einrichtungsübergreifende fallbezogene Zusammenarbeit eignet, ersetzt werden. (2) Die Krankenkassen und Leistungserbringer sowie ihre ...

SGB 5 § 73c (weggefallen) (Law)