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SGB 5 § 20c Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren (Law)
...ufgaben zur Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren. Insbesondere erbringen sie in Abstimmung mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung auf spezifische arbeitsbedingte Gesundheitsrisi...
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SGB 5 § 24 Medizinische Vorsorge für Mütter und Väter (Law)
(1) Versicherte haben unter den in § 23 Abs. 1 genannten Voraussetzungen Anspruch auf aus medizinischen Gründen erforderliche Vorsorgeleistungen in einer Einrichtung des Müttergenesungswerks oder eine...
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SGB 5 § 24c Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
...5. Haushaltshilfe, 6. Mutterschaftsgeld.
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SGB 5 § 24f Entbindung (Law)
...ufgenommen, hat sie für sich und das Neugeborene Anspruch auf Unterkunft, Pflege und Verpflegung. Für diese Zeit besteht kein Anspruch auf Krankenhausbehandlung. § 39 Absatz 2 gilt entsprechend. ...
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SGB 5 § 29 Kieferorthopädische Behandlung (Law)
...uf kieferorthopädische Versorgung in medizinisch begründeten Indikationsgruppen, bei denen eine Kiefer- oder Zahnfehlstellung vorliegt, die das Kauen, Beißen, Sprechen oder Atmen erheblich beeinträcht...
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SGB 5 § 31 Arznei- und Verbandmittel, Verordnungsermächtigung (Law)
...uf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf oder auf schwerwiegende Symptome besteht. Die Leistung bedarf bei der ersten Verordnung für eine ...
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SGB 5 § 35b Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln (Law)
...uftragt auf Grund eines Antrags nach § 130b Absatz 8 das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen mit einer Kosten-Nutzen-Bewertung. In dem Auftrag ist insbesondere festzulegen...
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SGB 5 § 37b Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (Law)
...ufwändige Versorgung benötigen, haben Anspruch auf spezialisierte ambulante Palliativversorgung. Die Leistung ist von einem Vertragsarzt oder Krankenhausarzt zu verordnen. Die spezialisierte ambulante...
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SGB 5 § 38 Haushaltshilfe (Law)
...uf Hilfe angewiesen ist. Darüber hinaus erhalten Versicherte, soweit keine Pflegebedürftigkeit mit Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5 im Sinne des Elften Buches vorliegt, auch dann Haushaltshilfe, wenn ihnen d...
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SGB 5 § 41 Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter (Law)
...uf aus medizinischen Gründen erforderliche Rehabilitationsleistungen in einer Einrichtung des Müttergenesungswerks oder einer gleichartigen Einrichtung; die Leistung kann in Form einer Mutter-Kind-Maß...
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SGB 5 § 43c Zahlungsweg (Law)
...ufforderung durch das Krankenhaus nicht, hat dieses im Auftrag der Krankenkasse die Zuzahlung einzuziehen. Die Krankenhäuser werden zur Durchführung des Verwaltungsverfahrens nach Satz 3 beliehen. Sie...
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SGB 5 § 44 Krankengeld (Law)
...uf Krankengeld haben 1. die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a, 5, 6, 9, 10 oder 13 sowie die nach § 10 Versicherten; dies gilt nicht für die nach § 5 Ab...
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SGB 5 § 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld (Law)
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht 1. bei Krankenhausbehandlung oder Behandlung in einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinric...
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SGB 5 § 48 Dauer des Krankengeldes (Law)
...uf Krankengeld wegen derselben Krankheit, wenn sie bei Eintritt der erneuten Arbeitsunfähigkeit mit Anspruch auf Krankengeld versichert sind und in der Zwischenzeit mindestens sechs Monate ...
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SGB 5 § 50 Ausschluß und Kürzung des Krankengeldes (Law)
...uf Krankengeld, wenn das Mitglied bei Eintritt einer erneuten Arbeitsunfähigkeit mit Anspruch auf Krankengeld versichert ist. (2) Das Krankengeld wird um den Zahlbetr...
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SGB 5 § 53 Wahltarife (Law)
...uf der Mindestbindungsfrist nach Satz 1, aber nicht vor Ablauf der Mindestbindungsfrist nach § 175 Absatz 4 Satz 1 gekündigt werden; § 175 Absatz 4 Satz 5 gilt mit Ausnahme für Mitglieder in Wahltarif...
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SGB 5 § 63 Grundsätze (Law)
...ufe auf Grund einer Ausbildung nach § 4 Abs. 7 des Krankenpflegegesetzes qualifiziert sind, auf diese vorsehen. Satz 1 gilt für die Angehörigen des im Altenpflegegesetz geregelten Berufes auf Grund ei...
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SGB 5 § 65 Auswertung der Modellvorhaben (Law)
...uf die Erreichung der Ziele der Modellvorhaben nach § 63 Abs. 1 oder Abs. 2 nach allgemein anerkannten wissenschaftlichen Standards zu veranlassen. Der von unabhängigen Sachverständigen zu erstellende...
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SGB 5 § 67 Elektronische Kommunikation (Law)
(1) Zur Verbesserung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der Versorgung soll die papiergebundene Kommunikation unter den Leistungserbringern und mit den Krankenkassen so bald und so umfassend wie mögl...
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SGB 5 § 73c (weggefallen) (Law)