-
BeschussV § 14 Beschaffenheit pyrotechnischer Munition (Law)
...Kaliumchlorat mit mehr als 0,15 Prozent Bromatgehalt. ...
-
BesVNG 1 § 14 (Law)
Abschnitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.
-
BetrAVG § 14 Träger der Insolvenzsicherung (Law)
...kann; § 134 Absatz 6 Satz 1 des Versicherungsaufsichtsgesetzes ist entsprechend anzuwenden; 6. § 135 Absatz 2 Satz 2 des Versicherungsaufsic...
-
BewG § 14 Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen (Law)
...Kalenderjahres anzuwenden. Der Kapitalwert ist unter Berücksichtigung von Zwischenzinsen und Zinseszinsen mit einem Zinssatz von 5,5 Prozent als Mittelwert zwischen dem Kapitalwert für jährlich vorsch...
-
ErstrG § 14 Überleitung von Berichtigungsverfahren (Law)
...64 des Patentgesetzes weitergeführt.
-
ESBO § 14 Signale und Weichen (Law)
Die Vorschriften des § 14 der EBO gelten entsprechend.
-
BZRG § 14 Gnadenerweise und Amnestien (Law)
In das Register sind einzutragen 1. die Aussetzung einer im Register eingetragenen Strafe oder einer Maßregel der Besserung und ...
-
FinDAGKostV § 14 Aufhebung von Rechtsvorschriften (Law)
...611), werden aufgehoben. Sie sind in der bis zum Tag vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Fassung auf die Umlegung der Kosten der Bundesaufsichtsämter für das Kreditwesen und den Wertpapi...
-
FlUUG § 14 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)
...kann auf solche Bereiche beschränkt werden, für die die Bundesstelle ihre Zustimmung erteilt hat. (4) Der Untersuchungsführer kann Sachverständige und Helfer als Verwaltungshelfer...
-
GeflPestSchV § 14 Weitere Untersuchungen (Law)
(1) Die zuständige Behörde kann anordnen, dass ein Geflügelhalter 1. Untersuchungen in einem kürzeren als dem in § 13 Absatz 4 S...
-
GenG § 14 Errichtung einer Zweigniederlassung (Law)
(1) Die Errichtung einer Zweigniederlassung ist vom Vorstand beim Gericht des Sitzes der Genossenschaft unter Angabe des Ortes der Zweigniederlassung und eines Zusatzes, falls der Firma der Zweigniede...
-
HeimMitwirkungsV § 14 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)
...kann.
-
KlauenPflPrV § 14 Prüfungsteil „Betriebs- und Unternehmensführung“ (Law)
(1) Der Prüfling soll nachweisen, dass er wirtschaftliche, rechtliche und soziale Zusammenhänge im Betrieb erkennen, analysieren und beurteilen sowie Entwicklungsmöglichkeiten aufzeigen kann. Hierbei ...
-
KraftStG § 14 Abmeldung von Amts wegen (Law)
(1) Ist die Steuer nicht entrichtet worden, so hat die Zulassungsbehörde auf Antrag der für die Ausübung der Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer zuständigen Behörde den Fahrzeugschein einzuziehen, etwa...
-
MedInfoFAngAusbV § 14 Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
-
KfSachvG § 14 Staatliche Technische Prüfstellen (Law)
Für die Länder, die staatliche Technische Prüfstellen eingerichtet haben oder künftig einrichten werden, gelten § 10 Abs. 1, Abs. 2 - ausgenommen Satz 2 und 3 -, Abs. 3 und Abs. 5, § 11 sowie die §§ 1...
-
IntFamRVG § 14 Familiengerichtliches Verfahren (Law)
Soweit nicht anders bestimmt, entscheidet das Familiengericht 1. über eine in den §§ 10 und 12 bezeichnete Ehesache nach den hie...
-
MPAFHBundV § 14 Mündliche Verteidigung der Masterarbeit (Law)
...60 Minuten nicht unterschreiten. Den Termin für die Verteidigung legt das Prüfungsamt fest. (4) Die Verteidigung ist hochschulöffentlich, wenn die Studierenden oder ihre Dienstbehörde nicht ...
-
NDAV § 14 Inbetriebsetzung der Gasanlage (Law)
...kann für die Inbetriebsetzung vom Anschlussnehmer Kostenerstattung verlangen. Die Kosten können auf der Grundlage der durchschnittlich für vergleichbare Fälle entstehenden Kosten pauschal berechnet we...
-
ProdGewStatG § 14 (Außerkraftsetzung bestehender Vorschriften) (Law)
-