SprengV 1 § 14 (Law)

...Sachgüter verursacht, herbeiführen kann, 3. die Verpackung und i...

StGB § 14 Handeln für einen anderen (Law)

...Satzes 1 steht das Unternehmen gleich. Handelt jemand auf Grund eines entsprechenden Auftrags für eine Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, so ist Satz 1 sinngemäß anzuwenden. ...

ZO-Zahnärzte § 14 (Law)

...satzkassen nicht zustande, hat der Landesausschuß der Zahnärzte und Krankenkassen nach Anrufung durch einen der Beteiligten unverzüglich darüber zu beraten und zu entscheiden. Satz 1 gilt auch für den...

ZollV § 14 Mund- und Schiffsvorrat (Law)

...satzung - einschließlich der Schiffsführung - oder die Fahrgäste verbraucht oder als Schiffsvorrat für das Schiff verwendet wird. Dies gilt auch für den Mundvorrat, den die Schiffsbesatzung und die Fa...

ZSG § 14 Aus- und Fortbildung (Law)

...samtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchstabe a dienen zugleich den Ländern für die Vorbereitung ihrer Entscheidungsträger, Führungskräfte und sonstigen Fa...

ProMechG § 14 Gebühren und Auslagen (Law)

...saufwand zu berücksichtigen.

PatAnwO § 14 Versagung der Zulassung (Law)

Die Zulassung zur Patentanwaltschaft ist zu versagen, 1. wenn die antragstellende Person nach der Entscheidung des Bundesverfass...

SchHaltHygV § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

WoEigG § 14 Pflichten des Wohnungseigentümers (Law)

...sammenleben unvermeidliche Maß hinaus ein Nachteil erwächst; 2. für die Einhaltung der in Nummer 1 bezeichneten Pflichten du...

TFG § 14 Dokumentation, Datenschutz (Law)

...satz 1 sowie ihre Dokumentation nach Absatz 2. (4) Die Einrichtungen der Krankenversorgung dürfen personenbezogene Daten der zu behandelnden Personen erheben, verarbeiten und nutzen, soweit ...

WaStrG § 14 Planfeststellung, vorläufige Anordnung (Law)

...72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes nach Maßgabe dieses Gesetzes. (1a) und (1b) (weggefallen) (2) Ist das Planfeststellungsverfahren eingeleitet, kann die Generaldirektion ...

VRV § 14 Öffentliche Bekanntmachung der Ersteintragung (Law)

...sammenzufassen.

EinigVtrVbg Art 7 (Law)

Diese Vereinbarung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.

HGBEG Art 7 (Law)

...sammenstoßes von Schiffen, 3. die §§ 574 bis 587 und 606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610, über Be...

LuftVZO Muster 7 (Law)

...70)

LuftPersV Muster 7 (Law)

(weggefallen)

ScheckG Art 7 (Law)

Ein in den Scheck aufgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.

SGB 7 § 51 (Law)

(weggefallen)

SPV Anlage 7 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1994, 3726) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) ...

SGB 7 § 7 Begriff (Law)

(1) Versicherungsfälle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.