LFGB § 14 Weitere Ermächtigungen (Law)

...as Herstellen, das Behandeln, das Inverkehrbringen oder das Erwerben von vom Tier gewonnenen Lebensmitteln von einer Kennzeichnung, amtlichen Kennzeichnung oder amtlichen Anerkennung oder das Inverkeh...

SprengV 1 § 14 (Law)

...assen, wenn 1. die Verpackungen so verschlossen und beschaffen sind, dass der Inhalt bei gewöhnlicher Beanspruchung nicht beeinträchtigt wird...

StGB § 14 Handeln für einen anderen (Law)

...as Unternehmen gleich. Handelt jemand auf Grund eines entsprechenden Auftrags für eine Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, so ist Satz 1 sinngemäß anzuwenden. ...

ZO-Zahnärzte § 14 (Law)

...as Einvernehmen bei der Aufstellung und Fortentwicklung des Bedarfsplans zwischen der Kassenzahnärztlichen Vereinigung, den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen nicht zustande, hat d...

ZollV § 14 Mund- und Schiffsvorrat (Law)

...as Schiff vier Wochen in demselben Hafen aufgehalten hat, spätestens jedoch zwei Monate nach Erreichen des ersten deutschen Hafens, auch wenn das Schiff zwischenzeitlich den deutschen Teil des Zollgeb...

ZSG § 14 Aus- und Fortbildung (Law)

...astrophenhilfe nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchstabe a dienen zugleich den Ländern für die Vorbereitung ihrer Entscheidungsträger, Führungskräfte und sonstigen Fachkräfte auf die Bewältigung von Kata...

ProMechG § 14 Gebühren und Auslagen (Law)

...assenen Rechtsverordnungen erhebt die zuständige Behörde Gebühren und Auslagen. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit bestimmt durch Rechtsverordnung, die nicht der ...

PatAnwO § 14 Versagung der Zulassung (Law)

...assung zur Patentanwaltschaft ist zu versagen, 1. wenn die antragstellende Person nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ein Gru...

SchHaltHygV § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

WoEigG § 14 Pflichten des Wohnungseigentümers (Law)

...as gemeinschaftliche Eigentum zu dulden, soweit sie auf einem nach Nummer 1, 2 zulässigen Gebrauch beruhen; 4. das Betreten ...

TFG § 14 Dokumentation, Datenschutz (Law)

...assung nach dem Arzneimittelgesetz zu dokumentieren oder dokumentieren zu lassen. Die Dokumentation hat die Aufklärung und die Einwilligungserklärungen, das Ergebnis der Blutgruppenbestimmung, soweit ...

WaStrG § 14 Planfeststellung, vorläufige Anordnung (Law)

...asserstraßen und Schifffahrt; sie ist auch Genehmigungsbehörde. Für das Planfeststellungsverfahren gelten die §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes nach Maßgabe dieses Gesetzes. (1a...

VRV § 14 Öffentliche Bekanntmachung der Ersteintragung (Law)

...assen. In ihr sollen Name und Sitz des Vereins und die Registernummer angegeben werden. In den Veröffentlichungen ist das Gericht und der Tag der Eintragung zu bezeichnen, einer Unterschrift bedarf es...

EinigVtrVbg Art 7 (Law)

Diese Vereinbarung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.

HGBEG Art 7 (Law)

...74 bis 587 und 606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610, über Bergung, 4. die §§ 611 bis 617 über die ...

LuftVZO Muster 7 (Law)

...70)

LuftPersV Muster 7 (Law)

(weggefallen)

ScheckG Art 7 (Law)

Ein in den Scheck aufgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.

SGB 7 § 51 (Law)

(weggefallen)

SPV Anlage 7 (Law)

...726) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) Astadt ...