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EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ige aus den in § 1 der Auslandsversorgungsverordnung genannten Staaten, die nach dem 18. Mai 1990 ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebie...
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EinigVtr Anlage I Kap X D III Anlage I Kapitel X (Law)
...iner Durchführung erlassenen Vorschriften entsprechend anzuwenden sind, gelten diese Vorschriften mit den in Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 des Vertrages aufgeführten Maßgaben....
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BesVNG 1 § 11 (Law)
...aussetzung für die Anwendung der Sätze 1 bis 3 ist, daß das innegehabte Amt den gleichen Amtsinhalt wie das höhergestufte Amt hat; Entsprechendes gilt für Ämter, die mit ihrem Amtsinhalt mit den in de...
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EinigVtr Anlage I Kap X G II Anlage I Kapitel X (Law)
...i ihrer Erteilung die Tierärztliche Prüfung nicht bestanden oder die Ausbildung nach § 4 Abs. 1a Satz 1, Abs. 2 oder 3, die Ausbildung im Fall des § 15 Abs. 4 oder die nach § 15a nachzuweisende Ausbil...
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EinigVtr Anlage I Kap X H II Anlage I Kapitel X (Law)
...igten, die in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, Zuschlag zum Kindergeld nach § 11a Abs. 8 auf Antrag ohne Glaubhaftmachu...
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EinigVtr Anlage I Kap XI D II Anlage I Kapitel XI (Law)
...ind, gelten im Sinne dieser Vorschrift als von einer Behörde der Bundesrepublik Deutschland ausgestellt, es sei denn, der Seeunfall hat sich vor dem Wirksamwerden des Beitritts des in Artikel 3 des Ei...
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EinigVtr Anlage I Kap XI D III Anlage I Kapitel XI (Law)
...igen Qualifikationsnachweise von Kapitänen, Schiffsoffizieren und anderen Besatzungsmitgliedern für die Besetzung von Schiffen gelten als Befähigungszeugnisse und Qualifikationsnachweise nach dieser V...
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EinigVtr Anlage I Kap XII F III Anlage I Kapitel XII (Law)
...Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XIII C III Anlage I Kapitel XIII (Law)
...Abschnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap III C III Anlage I Kapitel III (Law)
...itlicher Geltungsbereich (1) Das Jugendgerichtsgesetz wird auch auf rechtswidrige Taten angewandt, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts begangen worden sind. ...
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EinigVtr Anlage I Kap III F III Anlage I Kapitel III (Law)
...Abschnitt III Buchst. a und b nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap V D II Anlage I Kapitel V (Law)
...ie Errichtung wirtschaftlicher Pflichtgemeinschaften in der Braunkohlenwirtschaft in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-11, veröffentlichten bereinigten Fassung wird aufgehoben. ...
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EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)
...im ICES-Bereich IIIc und im ICES-Bereich IIId innerhalb von zwölf Seemeilen gemessen von der Basislinie vor der Küste des Landes Mecklenburg-Vorpommern nicht mit Fahrzeugen mit einer Maschinenleistung...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap X C II Anlage I Kapitel X (Law)
...it Zustimmung des Bundesrates für die Zivildienstbeschädigungen von Dienstpflichtigen Übergangsregelungen zu bestimmen, die den besonderen Verhältnissen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages gena...
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EinigVtr Anlage I Kap X D II Anlage I Kapitel X (Law)
...ilte Erlaubnis als Medizinisch-technische Laborassistentin, Medizinisch-technischer Laborassistent, Medizinisch-technische Radiologieassistentin oder Medizinisch-technischer Radiologieassistent gilt a...
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EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)
...ie zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Aufgaben der Überwachung des Verkehrs mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetisch...
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EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)
...ie bis zum Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet bei der Durchführung der Überwachung nach Absatz 1 Satz 1 mitgewirkt haben oder ...
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BWO 1985 § 75 Zulassung der Wahlbriefe, Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses (Law)
...am Wahltag bis 18 Uhr eingegangen wären. Dabei gelten im Wahlgebiet abgesandte Wahlbriefe mit einem Poststempel spätestens vom zweiten Tag vor der Wahl als rechtzeitig eingegangen. Die als rechtzeitig...
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BinSchUO 2008 Anhang I Liste der in die geografischen Zonen 1,2,3 und 4 eingeteilten Wasserstraßen der Bundesrepublik Deutschland (Law)
...al Laboe bis zum südlich anschließendem Teil der Kieler Förde ab der Einfahrt in den Nord-Ostsee-Kanal Wismarbucht, Kirchsee, Breitling, Salzhaff (a...
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