• EinigVtr Anlage I Kap III C III Anlage I Kapitel III (Law)

  ...ikel 4 des Gesetzes vom 13. April 1986 (BGBl. I S. 393), mit folgender Maßgabe: Artikel 14 bis 292, 298 bis 306, 312 bis 314, 317 bis 319 und 322 bis 326 sind nicht anz...

• EinigVtr Anlage I Kap III F III Anlage I Kapitel III (Law)

  ...itt III Buchst. a und b nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap V D II Anlage I Kapitel V (Law)

  ...ie Verordnung über die Errichtung wirtschaftlicher Pflichtgemeinschaften in der Braunkohlenwirtschaft in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-11, veröffentlichten bereinigten Fassu...

• EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...im ICES-Bereich IIIc und im ICES-Bereich IIId innerhalb von zwölf Seemeilen gemessen von der Basislinie vor der Küste des Landes Mecklenburg-Vorpommern nicht mit Fahrzeugen mit einer Maschinenleistung...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...itt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap X C II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...it Zustimmung des Bundesrates für die Zivildienstbeschädigungen von Dienstpflichtigen Übergangsregelungen zu bestimmen, die den besonderen Verhältnissen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages gena...

• EinigVtr Anlage I Kap X D II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...ik erteilte Erlaubnis als Medizinisch-technische Laborassistentin, Medizinisch-technischer Laborassistent, Medizinisch-technische Radiologieassistentin oder Medizinisch-technischer Radiologieassistent...

• EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...ie zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Aufgaben der Überwachung des Verkehrs mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetisch...

• EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...ie eine Ausbildung aufgrund entsprechender Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet abgeschlos...

• BBiG 2005 § 48 Zwischenprüfungen (Law)

  ...ie §§ 37 bis 39 gelten entsprechend. (2) Sofern die Ausbildungsordnung vorsieht, dass die Abschlussprüfung in zwei zeitlich auseinander fallenden Teilen durchgeführt wird, findet Absatz 1 ke...

• BDSG 1990 § 48 Bericht der Bundesregierung (Law)

  ...ie Auswirkungen der Änderungen der §§ 28 und 29. Sofern sich aus Sicht der Bundesregierung gesetzgeberische Maßnahmen empfehlen, soll der Bericht einen Vorschla...

• EnWG 2005 § 48 Konzessionsabgaben (Law)

  ...im Gemeindegebiet mit Energie dienen, entrichten. Eine Versorgung von Letztverbrauchern im Sinne dieser Vorschrift liegt auch vor, wenn ein Weiterverteiler über öffentliche Verkehrswege mit Elektrizit...

• FeV 2010 § 48 Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung (Law)

  ...in einer Prüfung nachweist, dass er die erforderlichen Ortskenntnisse in dem Gebiet besitzt, in dem Beförderungspflicht besteht. Der Nachweis kann durch eine Bescheinigung einer geeigneten Stelle gefü...

• BWO 1985 § 48 Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörde (Law)

  ...zbuches mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird, wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht oder eine s...

• MarkenV 2004 § 48 Veröffentlichung des Antrags (Law)

  ...In der Veröffentlichung ist auf die Möglichkeit des Einspruchs nach § 130 Abs. 4 des Markengesetzes in Verbindung mit Artikel 49 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 hinzuweisen.

• LAnpG § 48 Vorrang beim Abschluss eines Pachtvertrages und beim Kauf (Law)

  ...ie diese zuerst Mitgliedern oder ehemaligen Mitgliedern anzubieten, die im räumlichen Wirkungskreis der LPG einen eigenen landwirtschaftlichen Betrieb errichten wollen oder errichtet haben.

• LuftVG § 48 Haftung auf Grund sonstigen Rechts (Law)

  ...in Ausführung ihrer Verrichtungen gehandelt, können sie sich jedoch auf die Voraussetzungen und Beschränkungen dieses Unterabschnitts berufen. (3) Soweit die in diesem Unterabschnitt bestimm...

• SprengG 1976 § 48 Bereits errichtete Sprengstofflager (Law)

  ...ind, die über die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes gestellten Anforderungen hinausgehen, kann die zuständige Behörde verlangen, dass die bereits errichteten oder genehmigten Lager den Vorschriften di...

• StBAPO 1977 § 48 Niederschrift über die Laufbahnprüfung (Law)

  ...ie Laufbahnprüfung ist eine Niederschrift nach der Anlage 19 oder 20 zu fertigen. Die Niederschrift ist mit den schriftlichen Prüfungsarbeiten zu den Prüfungsakten zu nehmen.

• SGB 6 § 48 Waisenrente (Law)

  ...indet, die zwischen zwei Ausbildungsabschnitten oder zwischen einem Ausbildungsabschnitt und der Ableistung des gesetzlichen Wehr- oder Zivildienstes oder der Ableistung eines freiwilligen Dienstes im...