• FuttMV 1981 § 49 Technische Festlegungen (Law)

  Soweit in dieser Verordnung auf DIN-Normen Bezug genommen wird, sind diese im Beuth Verlag GmbH, 10772 Berlin, erschienen. Sie sind beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmäßig gesichert niedergel...

• KVLG 1989 § 49 Zahlung der Beiträge (Law)

  ...sengeld II nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch. (2) Die Beiträge werden in den Fällen des § 48a Absatz 2 durch die Pflegekasse, das private Versicherungsunternehmen oder die Festsetzungss...

• LAP-mDBNDV § 49 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• PostG 1998 § 49 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...s. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, Abs. 5 Satz 1, § 23 Abs. 3, auch in Verbindung mit § 27, § 24 Abs. 4, § 25 Abs. 3, § 31 Abs. 2 oder § 32 Abs. 2 Satz 1 zuwiderhandelt, ...

• PatAnwO § 49 Besondere Pflichten gegenüber dem Vorstand der Patentanwaltskammer (Law)

  ...s Vorstandes zu erscheinen. Das Erscheinen soll angeordnet werden, wenn der Vorstand oder das beauftragte Vorstandsmitglied nach Prüfung zu dem Ergebnis kommt, dass hierdurch eine Einigung gefördert w...

• SeeSchStrO 1971 § 49 Verhalten vor und in den Weichengebieten (Law)

  ...s vordersten freien Dalben an der linken Seite darf sich ein Fahrzeug nur legen, wenn Verkehrs- oder Wetterverhältnisse dies erfordern. (3) Für das Verlassen des Weichengebietes ist grundsät...

• TKG 2004 § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale (Law)

  ...s sei denn, die Bundesnetzagentur hat eine andere Umsetzungsfrist bestimmt. Zur Durchsetzung der Anordnung kann die Bundesnetzagentur nach Maßgabe des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes ein Zwangsgeld ...

• WoFG § 49 Anwendung des Wohnungsbaugesetzes für das Saarland (Law)

  ...satz 2, Abs. 6 Satz 4 und Abs. 7 des Wohnungsbaugesetzes für das Saarland, für die Rückzahlung eines Familienzusatzdarlehens § 27 Abs. 8 des Wohnungsbaugesetzes für das Saarland, für die höchstzulässi...

• WpHG § 49 Anwendungsbestimmung für das Gesetz zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie (Law)

  ...ssung sind ab dem 1. Januar 2016 anzuwenden. (2) § 37x in der ab dem 26. November 2015 geltenden Fassung ist erstmals auf Zahlungsberichte und Konzernzahlungsberichte für ein nach dem 26. No...

• WeinG 1994 § 49 Strafvorschriften (Law)

  ...s. 1a Nr. 3 oder Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nr. 3, § 17 Abs. 2 Nr. 2 oder Abs. 3 Nr. 1 oder § 26 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 zuwiderhandelt, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese St...

• UmwG 1995 § 49 Vorbereitung der Gesellschafterversammlung (Law)

  ...svertrag beschließen soll, die Verschmelzung als Gegenstand der Beschlußfassung anzukündigen. (2) Von der Einberufung an sind in dem Geschäftsraum der Gesellschaft die Jahresabschlüsse und d...

• AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)

  ...s 58 alle oder bestimmte Auslandsbonds einer Art anerkennen (Sammelanerkennung). Die Sammelanerkennung hat dieselbe Wirkung wie die Anerkennung durch die sonst nach diesem Gesetz zuständigen Stellen. ...

• BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)

  ...sländerbehörde kann nach Maßgabe des Absatzes 1 einen Notreiseausweis ausstellen, wenn die Beschaffung eines anderen Passes oder Passersatzes, insbesondere eines Reiseausweises für Ausländer, im Einze...

• AGOZV § 13 (Law)

  (weggefallen)

• BHV1V § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...satz 2a Satz 1, § 2 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1, § 2a Absatz 2, § 3 Absatz 3a, § 4, § 6 Absatz 1 Nummer 7 oder Absatz 2, § 7, § 8, § 9 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2, § 10 Absatz 1 oder Absatz...

• BNotO § 13 (Law)

  ...sgesellschaft, an Stelle der Worte "Ich schwöre" andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann der Notar, der Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft ist, diese Beteuerungsformel spr...

• ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

• DiätV § 13 (Law)

  ...s verzehrfertigen Lebensmittels nicht übersteigt. (2) Stoffe, die keine Zusatzstoffe sind, dürfen unvermischt oder nach Vermischung mit anderen Lebensmitteln als Kochsalzersatz nu...

• FRG § 13 (Law)

  ...Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes oder einem früheren deutschen Staatsangehörigen im Sinne des Artikels 116 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes, der sich im Gebiet eines auswärtigen Staates ...