• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 18/08 (Urteil)

  ...UStG ergebende Steuerschuld ohne Bedeutung. Wie sich aus der ausdrücklichen Verweisung in § 14c UStG auf § 17 Abs. 1 UStG ergibt, wirkt die Rechnungsberichtigung erst für den Besteuerungszeitraum der ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 5/09 (Urteil)

  ...UStG --nunmehr § 14c Abs. 1 Satz 2 UStG-- gesetzlich uneingeschränkt vorgesehenen und für die Fälle des § 14 Abs. 3 UStG inzwischen durch die Rechtsprechung erweiterten --nunmehr ebenso nach § 14c Abs...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 49/17 (Urteil)

  ...18, 1048 betrifft die Auslegung von § 14c Abs. 1 Satz 2 UStG, der anders als § 13b UStG auf § 17 UStG verweist. Wie der erkennende Senat bereits in seinem Urteil in BFHE 257, 177, BStBl II 2017, 760, ...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 123/12 (Urteil)

  ...UStG steuerfrei. Auch wenn für 2007 Umsatzsteuer nach § 14c Abs. 1 Satz 1 UStG geschuldet werde, sei im wirtschaftlichen Ergebnis eine mögliche Berichtigung der Rechnungen nach § 14c Abs. 1 Satz 2 USt...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII B 99/13 (Urteil)

  ...UStG unberücksichtigt gelassen. Da im Streitfall eine Rechnungsberichtigung nach § 14c UStG nicht in Betracht komme, müsse eine Überkompensation durch Rückgriff auf § 25d UStG vermieden werden, der es...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII R 19/16 (Urteil)

  ...18 C-533/16, EU:C:2018:204, DStR 2018, 676, Rz 40 ff., und Biosafe - Industria de Reciclagens vom 12. April 2018 C-8/17, EU:C:2018:249, DStR 2018, 787, Rz 30 ff.). ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII R 3/11 (Urteil)

  ...UStG), kann dahinstehen, da diese in einem gesonderten Verfahren zu verfolgen (vgl. § 14c Abs. 2 Satz 4 UStG) und entsprechend § 17 Abs. 1 Satz 7 UStG in einem späteren Besteuerungszeitraum vorzunehme...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 12/08 (Urteil)

  ...UStG einer Leistung eines Unternehmers sei, sei Ausfluss eines abgabenrechtlichen Rechtsverhältnisses, denn nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG sei eine entsprechende Rechnung i.S. des § 14 UStG Voraus...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 46/13 (Urteil)

  ...§§ 16, 18 des Umsatzsteuergesetzes 2008 --UStG--) versteuernde-- Klägerin machte in der Umsatzsteuererklärung des Streitjahres Vorsteuerbeträge aus der Anmietung der R-Passage in Höhe der von der Verm...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 12/15 (Urteil)

  ...UStG) steuerfreie Kreditgewährungen annahm und deshalb den Vorsteuerabzug versagte sowie die im Leasingvertrag vereinbarte Umsatzsteuer als eine solche nach § 14c UStG ansah. Der dagegen gerichtete Ei...

• Urteil vom Finanzgericht Hamburg (6. Senat) - 6 K 167/15 (Urteil)

  ...UStG, sondern nach §§ 14c in Verbindung mit 17 Abs. 1 UStG erfolgt sei und somit nicht auf einer nachträglichen Änderung des zugrundeliegenden steuerlichen bzw. zivilrechtlichen Sachverhalt beruhe. Im...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 96/07 (Urteil)

  ...UStG a.F. (seit 2004: § 14c Abs. 1 Satz 1 UStG) geschuldete Umsatzsteuer nicht berücksichtigten. ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 447/14 (Urteil)

  ...18 Abs. 1 bis 4 UStG grundsätzlich nur erfolgte, wenn im Inland steuerbare Umsätze i.S.v. § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG, für die nicht der Leistungsempfänger die Steuer nach § 13b UStG schuldete, oder innerge...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 9/11 (Urteil)

  ...§§ 14, 14a UStG. 12 1. ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 16/15 (Urteil)

  ...§§ 14c, 17 UStG, soweit sie noch strittig ist, revisionsrechtlich nicht zu beanstanden. Das FG hat dazu keine ausdrücklichen Feststellungen getroffen, der Senat kann dies allerdings der Einspruchsents...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 19/11 (Urteil)

  ...18 bb) Der Kläger erfüllte nicht die in der Person des leistenden Unternehmers erforderlichen Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 18 Satz 1 U...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 10/16 (Urteil)

  ...18 c) Soweit es um Leistungen des Klägers an erwachsene Autisten geht, wird das FG außerdem § 4 Nr. 16 Buchst. k UStG a.F. zu prüfen haben. Diese Steuerbefreiu...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 82/11 (Urteil)

  ...UStG setzt die Ausübung des Vorsteuerabzugs voraus, dass der Unternehmer eine nach den §§ 14, 14a UStG ausgestellte Rechnung besitzt. Die Regelung beruht unionsrechtlich auf Art. 17 Abs. 2 Buchst. a u...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 16/14 (Urteil)

  ...UStG unter den in § 6 UStG bezeichneten Voraussetzungen steuerfrei. Unionsrechtlich beruht dies auf Art. 146 Abs. 1 Buchst. a und b der Richtlinie des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame M...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 210/16 (Urteil)

  ...§§ 14c, 18 UStG nicht gegenüber den Finanzbehörden angemeldet habe. ...