• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 316/12 (Urteil)

  ...BAT-O) und nach einem Bewährungsaufstieg bis zum Ende des Jahres 2009 nach der VergGr. Kr. VI BAT-O vergütet. 5 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 611/10 (Urteil)

  ...BAT-O in der jeweils geltenden Fassung. Als Hochschullehrer fiel der Kläger nicht unter den persönlichen Geltungsbereich des BAT-O. Hochschullehrer waren nach § 3 Buchst. g BAT-O von dessen Geltungsbe...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 364/16 (Urteil)

  ...BAT-O BAG 25. Oktober 2001 - 6 AZR 551/00 - zu B I der Gründe, BAGE 99, 239). 14 B. Die Klage ist ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 237/15 (Urteil)

  ...BAT-O) und § 2 Nr. 3 Satz 1 und 2 des Änderungstarifvertrages Nr. 1 vom 8. Mai 1991 zum BAT-O nach Maßgabe des § 11 Satz 2 BAT-O und der jeweils geltenden Vorschriften zur Beamtenbesoldung, soweit die...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 319/12 (Urteil)

  ...BAT-O; der Wachsaal sei keine Einheit der Intensivmedizin. Soweit § 43 Nr. 8 Abs. 2 Satz 1 TV-L nur von „Pflegepersonen im Sinne des Abschnitts A der Anlage 1b zum BAT/BAT-O“ spreche, sei davon auszug...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 806/09 (Urteil)

  ...39, AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 40 = EzTöD 400 Eingruppierung BAT Allg. Verwaltungsdienst VergGr Vc Nr. 2). Dem genügte die Stellung des Kindergeldantrags. Damit hat die Klägerin deutlich gemacht, dass sie...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 209/15 (Urteil)

  ...BAT-O und die diesen ergänzenden, ändernden oder ersetzenden Tarifverträge in der für die TdL geltenden Fassung. Zum 1. November 2006 wurde der BAT-O nach § 2 Abs. 1 TVÜ-Länder durch den TV-L vom 12. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 500/14 (Urteil)

  ...BAT-O weder für allgemeinverbindlich erklärt noch hat der Beklagte eine beiderseitige Tarifgebundenheit (§ 4 Abs. 1, § 3 Abs. 1 TVG) behauptet. Auch eine Bezugnahme auf den BAT-O haben die Parteien un...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 566/09 (Urteil)

  ...§§ 34, 35 Abs. 3 BAT-O ergibt. Die Klägerin meint, sie könne weitergehend ein Tabellenentgelt in Höhe der Differenz zur Entgeltgruppe 6 Stufe 6 der Anlage A zum TVöD/VKA verlangen. Daraus ergebe sich ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 931/12 (Urteil)

  ...BAT-O in eine der Entgeltgruppen 2 sowie 9 bis 15 übergeleitet werden und                   ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 43/16 (Urteil)

  ...BAT-O vereinbart war. Damit war nicht nur der tarifliche Zusatzurlaub nach § 48a BAT-O in Bezug genommen, sondern auch der diese Bestimmung ablösende § 27 TVöD-K. Diese Auslegung, die das Landesarbeit...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 869/09 (Urteil)

  ...BAT-O. Hochschullehrer waren nämlich nach § 3 Buchst. g BAT-O von dessen Geltungsbereich ausgenommen. Wenn unter diesen Umständen trotzdem auf den BAT-O und die ergänzenden Tarifverträge Bezug genomme...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 492/12 (Urteil)

  ...BAT-O, da Hochschullehrer nach § 3 Buchst. g BAT-O von dessen Geltungsbereich ausgenommen waren. Wenn unter diesen Umständen dennoch auf den BAT-O und die diesen ergänzenden Tarifverträge Bezug genomm...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 581/14 (Urteil)

  ...BAT-O vom 8. Mai 1991 zur Anwendung kommt und die - gegebenenfalls nach näherer Maßgabe von Richtlinien - in der Vergütungsgruppe eingruppiert sind, die nach § 11 Satz 2 BAT-O der Besoldungsgruppe ver...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 512/12 (Urteil)

  ...BAT-O sowie die diesen ändernden, ergänzenden oder ersetzenden Tarifnormen Anwendung finden. Beide Seiten waren zudem tarifrechtlich an den BAT-O gebunden. Die Klägerin war damals bereits Mitglied der...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 597/09 (Urteil)

  ...§§ 4 und 5 freigestellt wird (Blockmodell) oder                   ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 696/10 (Urteil)

  ...BAT-O hat die Klägerin Klage erhoben und die Auffassung vertreten, ihr stehe für das Jahr 2007 entweder eine Sonderzahlung nach § 20 TVöD in Höhe von insgesamt 2.068,20 Euro brutto abzüglich der erhal...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 456/14 (Urteil)

  ...BAT-O mit ausstehendem Aufstieg nach Vergütungsgruppe VII BAT/BAT-O übergeleitet worden sind; sie erfolgt in die Entgeltgruppe 8, wenn die Beschäftigten aus der Vergütungsgruppe VIb BAT/BAT-O mit auss...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 563/09 (Urteil)

  ...391/09 - mwN, ZTR 2011, 239). Da auch die Betriebserwerberin, die Beklagte, durch ihre Mitgliedschaft im KAV tarifgebunden war, entfalteten die folgenden Tarifänderungen ihre Wirkungen auch im Arbeits...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 485/13 (Urteil)

  ...BAT-O besteht, von denen jeder 50 vH ihrer Arbeitszeit ausmacht (zum Begriff des Arbeitsvorgangs: BAG 21. März 2012 - 4 AZR 292/10 - Rn. 14; 28. Januar 2009 - 4 AZR 13/08 - Rn. 39 mwN, BAGE 129, 208)....