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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 112/11 (Urteil)
...§ 10 RTV Glaserhandw NRW 1992 nicht. 13 2. Nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts lag i...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 890/13 (Urteil)
...des VTV Maler und RTV Maler ist auf Arbeitgeberseite der Bundesinnungsverband des deutschen Maler- und Lackiererhandwerks. Der betriebliche Geltungsbereich des VTV Maler und des RTV Maler erfasst auss...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 534/14 (Urteil)
...§§ 3 und 9 RTV für das Jahr 2012 zu. Diese Regelungen werden nicht (mehr) durch die Regelungen des HausTV verdrängt. Mit dem Zugang der Erklärung des Austritts der Beklagten aus dem Unternehmensverban...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 25/10 (Urteil)
...§ 9 Abs. 2 RTV (laufende Arbeitsbezüge) auf, bei Inanspruchnahme ab dem 58. Lebensjahr auf mindestens 83 vom Hundert; für die Weihnachtszuwendung gelten die Bestimmungen des RTV mit Aufstockungszahlun...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 29/10 (Urteil)
...§ 9 des Tarifvertrages zur Förderung der Altersteilzeit in Verbindung mit § 8 Abs. 2 des Rahmentarifvertrages in Verbindung mit § 1 des Tarifvertrages über Tabellenvergütungen und Ausbildungsvergütung...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 460/13 (Urteil)
...§ 6 Abs. 3 RTV, wonach die erstmalige Einstufung in eine bestimmte Stufe einer Vergütungsgruppe allein anhand des Alters erfolgt. Hinsichtlich des Stufenaufstiegs stellen § 6 Abs. 4 und Abs. 5 RTV ebe...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 27/10 (Urteil)
...§ 9 Abs. 2 RTV (laufende Arbeitsbezüge) auf, bei Inanspruchnahme ab dem 58. Lebensjahr auf mindestens 83 vom Hundert; für die Weihnachtszuwendung gelten die Bestimmungen des RTV mit Aufstockungszahlun...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 359/09 (Urteil)
...RTV verlangen. Die Würdigung des Landesarbeitsgerichts, dem Kläger stehe die beanspruchte Vergütung im Wege des Schadensersatzes über § 823 Abs. 2 BGB iVm. § 39 Abs. 1, Abs. 9 BremPersVG zu, hält der ...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 387/17 (Urteil)
...des Deutschen Roten Kreuzes in der Fassung des 42. Änderungstarifvertrags vom 31. März 2015 (DRK-RTV) eingruppiert. Der DRK-RTV findet kraft beiderseitiger Tarifgebundenheit auf das Arbeitsverhältnis ...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 431/12 (Urteil)
...destlöhne in § 2 Nr. 1 und die nicht mehr aufgenommene Bestimmung des § 2 Nr. 3 (§ 2 Nr. 4 TV Mindestlohn 2010 ist nunmehr § 2 Nr. 3 TV Mindestlohn 2012) die Regelungen des TV Mindestlohn 2012. ...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 28/10 (Urteil)
...§ 9 des Tarifvertrages zur Förderung der Altersteilzeit in Verbindung mit § 8 Abs. 2 des Rahmentarifvertrages in Verbindung mit § 1 des Tarifvertrages über Tabellenvergütungen und Ausbildungsvergütung...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 37/14 (Urteil)
...§§ 3, 4 Abs. 1 Buchst. E des Rahmentarifvertrags (--RTV-- Klassisches Spiel). Er ist damit insbesondere nicht Teil des spieltechnischen Personals, wie etwa die Croupiers (Kassierer) gemäß §§ 3, 4 Abs....
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Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZB 30/16 (Urteil)
...des Rahmentarifvertrags für die gewerblichen Arbeitnehmer des Maler- und Lackiererhandwerks vom 30. März 1992 idF vom 21. Oktober 2011 (RTV Maler) erteilten Auskunft des Bundesministeriums für Arbeit ...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 351/09 (Urteil)
...des § 1 Abs. 2 Abschn. IV oder V VTV genannt sind oder von den allgemeinen Bestimmungen der Abschn. I bis III des § 1 Abs. 2 VTV erfasst werden (Senat 28. Mai 2008 - 10 AZR 358/07 - Rn. 19, AP TVG § 1...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 628/11 (Urteil)
...des Bundesarbeitsgerichts ist durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 1. Dezember 2010 (- 1 BvR 1682/07 - aaO) entfallen. Deshalb fehlt es an der für eine Anrufung des Großen Senats erfo...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 571/11 (Urteil)
...23. August 2011 - 3 AZR 650/09 - Rn. 58, AP BetrAVG § 1 Betriebliche Übung Nr. 10 = EzA BetrAVG § 1 Betriebliche Übung Nr. 11). Erst wenn solche Darlegungen des Arbeitnehmers die Entstehung einer betr...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 627/11 (Urteil)
...des Bundesarbeitsgerichts ist durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 1. Dezember 2010 (- 1 BvR 1682/07 - aaO) entfallen. Deshalb fehlt es an der für eine Anrufung des Großen Senats erfo...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 451/12 (Urteil)
...des Insolvenzverwalters aus § 129 Abs. 1, § 131 Abs. 1, § 143 Abs. 1 Satz 1 InsO nicht anzuwenden. Daran habe sich durch den Beschluss des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes vom 2...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 99/12 (Urteil)
...destlohn. Der betriebliche Geltungsbereich (§ 1 TV Mindestlohn iVm. § 1 Rahmentarifvertrag für die gewerblichen Beschäftigten in der Gebäudereinigung vom 4. Oktober 2003 (RTV)) ist nach den von der Re...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 456/15 (Urteil)
...des § 23 RTV geltend gemacht. 29 4. Der Anspruch auf Verzugszinsen folgt aus § 288 Abs. 1, § 286 ...