• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 56/14 (Urteil)

  ...der unlösbare Widersprüche aufweisen, wenn sich aus ihnen Zweifel an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit der Gutachter ergeben oder wenn sich herausstellt, dass es sich um eine besonders schwierig...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 53/14 (Urteil)

  ...der unlösbare Widersprüche aufweisen, wenn sich aus ihnen Zweifel an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit der Gutachter ergeben oder wenn sich herausstellt, dass es sich um eine besonders schwierig...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 55/14 (Urteil)

  ...der unlösbare Widersprüche aufweisen, wenn sich aus ihnen Zweifel an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit der Gutachter ergeben oder wenn sich herausstellt, dass es sich um eine besonders schwierig...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 18/11 (Urteil)

  ...der dass Überschreitungen der Luftschadstoffgrenzwerte der 39. BImSchV dort nicht mit Mitteln der Luftreinhalteplanung begegnet werden kann. Soweit die Lärmgrenzwerte der 16. BImSchV oder die Schwelle...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 18/16 (Urteil)

  ...der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder - 26. BImSchV - (26. BImSchVVwV) (BAnz AT 03.03.2016 B5) als Einwirkungsbereich definiert. Weder di...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 25/09 (Urteil)

  ...der Beurteilungspegel in der Anlage zur 16. BImSchV und der dortigen Bezugnahmen auf Kapitel 4.0 der RLS-90 von der Planfeststellungsbehörde bei der Beurteilung der Lärmbelastung der Anwohner des Vorh...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 20/11 (Urteil)

  ...der dass Überschreitungen der Luftschadstoffgrenzwerte der 39. BImSchV dort nicht mit Mitteln der Luftreinhalteplanung begegnet werden kann. Soweit die Lärmgrenzwerte der 16. BImSchV oder die Schwelle...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 A 28/12, 7 A 28/12 (7 A 22/12) (Urteil)

  ...dernis der Auslegung der Planunterlagen folgt für die gemäß § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 1 UVPG i.V.m. Nummer 14.7 der Anlage 1 UVP-pflichtigen Vorhaben - insoweit inhaltlich übereinstimmend mit § 18a Nr. 1 A...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 11/16, 4 A 13/16, 4 A 11/16, 4 A 13/16 (Urteil)

  ...der Schutz vor elektromagnetischer Strahlung auch unterhalb der Immissionsgrenzwerte der 26. BImSchV abwägungserheblich. Der Belang ist in der Abwägung ausgehend von den Grenzwerten zu gewichten. Er i...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 VR 4/10, 7 VR 4/10 (7 A 7/10) (Urteil)

  ...26. BImSchV. Die verfahrensgegenständliche Leitung ist eine Niederfrequenzanlage gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a) 26. BImSchV. Gemäß §§ 3, 4 der 26. BImSchV i.V.m. Anhang 2 zur 26. BImSchV ist sie so...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 22/08 (Urteil)

  ...der 16. BImSchV zu bewerten sind, nur eingeschränkt berücksichtigt werden. Anders als beim Neubau (§ 1 Abs. 1 der 16. BImSchV) und der baulichen Erweiterung (§ 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 16. BImSchV) l...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 21/12 (Urteil)

  ...§ 47 Abs. 1 BImSchG i.V.m. § 27 der 39. BImSchV hat der Beklagte in dieser Situation einen Luftreinhalteplan aufzustellen, welcher die erforderlichen Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung der Luftver...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 21/12 (Urteil)

  ...der §§ 41 ff. BImSchG i.V.m. der 16. BImSchV und der 24. BImSchV sowie § 74 Abs. 2 Satz 2 und 3 und § 75 Abs. 2 VwVfG in Frage stellen, bedarf es bezüglich der gesetzlichen Vorgaben nicht erst der Dur...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 15/12 (Urteil)

  ...§ 3 Abs. 3 der 12. BImSchV (ggf. i.V.m. § 9 Abs. 1 BVOT) selbst drittschützende Wirkung zukommt bzw. anhand welcher Faktoren der nach § 9 Abs. 1 BVOT bzw. § 3 Abs. 3 der 12. BImSchV erforderliche Sich...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 19/11 (Urteil)

  ...der dass Überschreitungen der Luftschadstoffgrenzwerte der 39. BImSchV dort nicht mit Mitteln der Luftreinhalteplanung begegnet werden kann. Soweit die Lärmgrenzwerte der 16. BImSchV oder die Schwelle...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 20/12 (Urteil)

  ...der §§ 41 ff. BImSchG i.V.m. der 16. BImSchV und der 24. BImSchV sowie § 74 Abs. 2 Satz 2 und 3 und § 75 Abs. 2 VwVfG in Frage stellen, bedarf es bezüglich der gesetzlichen Vorgaben nicht erst der Dur...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 2/16, 4 A 3/16, 4 A 4/16, 4 A 5/16, 4 A 6/16, 4 A 2/16, 4 A 3/16, 4 A 4/16, 4 A 5/16, 4 A 6/16 (Urteil)

  ...§ 23 Abs. 1 BImSchG konkretisiert die 26. BImSchV (in der hier maßgeblichen Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2013 - BGBl. I S. 3266) diese Anforderungen zum Schutz der Allgemeinheit und der N...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 A 5/15 (Urteil)

  ...der §§ 41 ff. BImSchG ist. Diese Frage ist zu verneinen. Bei der durch den Regelungsauftrag des § 43 Abs. 1 Satz 2 BImSchG a.F. geforderten Bewertung, ob und inwieweit der Schienenverkehrslärm Besonde...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 A 1/16 (Urteil)

  ...§ 2 der 16. BImSchV dienen. Der Verordnungsgeber hat den so genannten Gleispflegeabschlag schon 1990 auf der Grundlage der amtlichen Anmerkung zu Tabelle C der Anlage 2 zu § 3 der ursprünglichen 16. B...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZR 367/16 (Urteil)

  ...derung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes aaO S. 31 f zu den Änderungen von §§ 8, 9 SchfHwG; siehe jetzt auch § 8 Abs. 2 Satz 2 SchfHwG in der Fassung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Schornst...