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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)
...1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)
...1 und B 2 A 13 bis A 16 611,18 726,7...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)
...11 765,89 888,07 992,61 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)
...1 bis A 8 511,66 621,72 720,61 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)
...1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV D (Anlage IX des BBesG) (Law)
...18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 des Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1...
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Grundgesetz Artikel 37 (Law)
Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen Maßnahm...
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BAPostSa § 37 Erscheinungsbild (Law)
Die Anstalt kann Anregungen geben, wie das äußere Erscheinungsbild der Aktiengesellschaften zu gestalten ist.
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AntarktUmwSchProtAG § 37 Strafvorschriften (Law)
...19 bezeichnete Handlung gewerbs- oder gewohnheitsmäßig begeht. (2) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine in § 36 Abs. 1 Nr. 1 bis 16 oder 19 beze...
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ErbbauV § 37 (Law)
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DRiG § 37 Abordnung (Law)
(1) Ein Richter auf Lebenszeit oder ein Richter auf Zeit darf nur mit seiner Zustimmung abgeordnet werden. (2) Die Abordnung ist auf eine bestimmte Zeit auszusprechen. (3) Zur Vert...
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FlurbG § 37 (Law)
...satz 1 die öffentlichen Interessen zu wahren, vor allem den Erfordernissen der Raumordnung, der Landesplanung und einer geordneten städtebaulichen Entwicklung, des Umweltschutzes, des Naturschutzes un...
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GBO § 37 (Law)
...samtgut einer Gütergemeinschaft gehört, einer der Beteiligten als neuer Gläubiger eingetragen werden soll.
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GtDBWVAPrV § 37 Aufstiegsverfahren (Law)
(1) Die Einstellungsbehörde gibt in einer Ausschreibung die Auswahlverfahren für den Aufstieg bekannt. Es können Auswahlverfahren für die Teilnahme am Vorbereitungsdienst nach § 2 Nummer 2, für die Te...
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GewStG § 37 (Law)
(weggefallen)
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LBG § 37 (Law)
...satz 1) steht einem unanfechtbaren Enteignungsbeschluß Teil A und Teil B gleich. § 48 Abs. 1 Satz 1 bis 3 sowie Absatz 2 ist entsprechend anzuwenden. (3) Einigen sich die Beteiligten nur übe...
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RuStAG § 37 (Law)
...satz 3 und § 82 des Aufenthaltsgesetzes gelten entsprechend. (2) Die Einbürgerungsbehörden übermitteln den Verfassungsschutzbehörden zur Ermittlung von Ausschlussgründen nach § 11 die bei ih...
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UErgG § 37 (Law)
...satz 1 bezeichneten Verbindlichkeiten und der entsprechenden Verbindlichkeiten aus Ziffer 5 der Berliner Uraltkontenbestimmung nur insoweit in Anspruch genommen werden, als die Überdeckung (§ 45 Abs. ...
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ZÄPrO § 37 (Law)
Außerdem sind der Meldung beizufügen: a) ein eigenhändig geschriebener Lebenslauf, in dem der Gang der Universitätsstudien darzu...
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WasSiG § 37 Inkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.