• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 16/16 R (Urteil)

  ...cht dazu, den Rechtsbereich des Prüfregimes der sachlich-rechnerischen Richtigkeit zu beschränken. Dies hätte eine vom Regelungszweck nicht gedeckte beweisrechtliche Privilegierung von in tatsächliche...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 23/16 R (Urteil)

  ...cht dazu, den Rechtsbereich des Prüfregimes der sachlich-rechnerischen Richtigkeit zu beschränken. Dies hätte eine vom Regelungszweck nicht gedeckte beweisrechtliche Privilegierung von in tatsächliche...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 19/16 R (Urteil)

  ...cht dazu, den Rechtsbereich des Prüfregimes der sachlich-rechnerischen Richtigkeit zu beschränken. Dies hätte eine vom Regelungszweck nicht gedeckte beweisrechtliche Privilegierung von in tatsächliche...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 16/16 R (Urteil)

  ...chtspositionen bzw von ihnen geltend gemachte Ansprüche für rechtswidrig und als seine eigenen Rechte verletzend erachtet, kann daher nach ständiger Rechtsprechung auch nicht im Wege der Anfechtungskl...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 58/09 R (Urteil)

  ...chen anzugeben, durch deren Berücksichtigung oder Nichtberücksichtigung im Verwaltungsverfahren er sich beschwert fühle. Des Weiteren hat sie ihn darauf hingewiesen, dass die Berufung nach § 102 Abs 2...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 13/17 R (Urteil)

  ...chtlich der Berücksichtigung von Einkommen nicht nur die Vorschriften bzgl der Grundrente, sondern daraus folgend auch bzgl der Ausgleichsrente in den Blick zu nehmen. Nach § 32 BVG wird die Ausgleich...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 28/16 R (Urteil)

  ...cht dazu, den Rechtsbereich des Prüfregimes der sachlich-rechnerischen Richtigkeit zu beschränken. Dies hätte eine vom Regelungszweck nicht gedeckte beweisrechtliche Privilegierung von in tatsächliche...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 SF 5/16 AR (Urteil)

  ...cht festgestellten, rechtlich relevanten Tatumstände. Entsprechendes wird bisweilen auch gar nicht möglich sein, da bindende Feststellungen in der Entscheidung des Tatsachengerichts nicht ausdrücklich...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 SF 3/16 AR (Urteil)

  ...cht festgestellten, rechtlich relevanten Tatumstände. Entsprechendes wird bisweilen auch gar nicht möglich sein, da bindende Feststellungen in der Entscheidung des Tatsachengerichts nicht ausdrücklich...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 SF 4/16 AR (Urteil)

  ...cht festgestellten, rechtlich relevanten Tatumstände. Entsprechendes wird bisweilen auch gar nicht möglich sein, da bindende Feststellungen in der Entscheidung des Tatsachengerichts nicht ausdrücklich...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 165/10 R (Urteil)

  ...chsbescheid vom 1.2.2008 hat der Beklagte schließlich über die geltend gemachten höheren Leistungen unter allen rechtlichen Gesichtspunkten - und damit auch unter Berücksichtigung der Bescheide vom 27...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 14/16 R (Urteil)

  ...chäftigung, an welche die Sozialversicherungspflicht anknüpft, unter Berücksichtigung des Schutzzwecks der Sozialversicherung sinnvoll erscheinen lässt. Dies gilt auch dann, wenn sich der ehrenamtlich...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 13/12 R (Urteil)

  ...chgerechter anhand von arztgruppenspezifischen Durchschnittswerten als durch eine Fortschreibung vorhandener Besitzstände erreichen lässt. Zu berücksichtigen ist schließlich, dass Durchschnittswerte d...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 16/13 R (Urteil)

  ...cherungsbeiträge auch noch nach seiner Anzeige der Masseunzulänglichkeit (§ 208 InsO) am 1.2.2010 durch Erlass eines Nachforderungsbescheides in Anspruch zu nehmen. Die Rechtslage unterscheidet sich i...