• TspV 2013 § 3 Zugelassene Fahrzeuge (Law)

  ...sanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes nach Absatz 3 besitzt. (2) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a ist das ...

• TspV 2013 § 7 Bezeichnung der Fahrzeuge (Law)

  In der Nacht und bei unsichtigem Wetter muss ein Fahrzeug die nach Kapitel 3 der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung vorgeschriebene Bezeichnung führen. Dies gilt nicht für ein Fahrzeug, das am Ufer ode...

• TspV 2013 § 12 Geschwindigkeit (Law)

  ...satzes 1 ist die Geschwindigkeit den Verhältnissen anzupassen. Sog- und Wellenschlag, insbesondere in der Nähe einer Bootssteganlage und einer Schiffsanlegestelle, ist zu vermeiden.

• TspV 2013 § 22 Auflagen (Law)

  Liegen die Voraussetzungen der §§ 48 oder 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vor, kann die zuständige Behörde an Stelle der Rücknahme oder des Widerrufs eine Erlaubnis oder Genehmigung nach dieser V...

• TspV 2013 § 26 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Talsperrenverordnung vom 3. April 2003 (VkBl 2003 S. 230) außer Kraft.

• TspV 2013 § 5 Befähigung und Eignung von Schiffsführer und Besatzung (Law)

  ...satz 2 Satz 2 und Absatz 4 gilt die dort festgelegte Altersgrenze nicht auf Mietbooten mit Elektromotor. (6) Abweichend von § 7 Absatz 1 der Binnenschifferpatentverordnung ist z...

• TspV 2013 § 23 Pflichten des Schiffsführers, des Eigentümers und des Ausrüsters (Law)

  ...satz 2 Satz 1 und 3, c) die Radarfahrt nach § 9 Absatz 2 Satz 2, d) ...