• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 17/16 R (Urteil)

  ...reten Arbeitstagen (hier: Drehtagen) vorsorglich einen größeren zeitlichen Korridor um diese Termine herum bilden, innerhalb dessen Arbeitseinsätze abgerufen werden können. Bei derartigen Vereinbarung...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 10/12 R (Urteil)

  ...r Sicherung ihrer Lebensgrundlage zu unterstützen, wenn sich die Eltern vorrangig um die Betreuung ihrer Kinder kümmern. Jeder betreuende Elternteil, der seine Erwerbstätigkeit unterbricht oder reduzi...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 32/12 B (Urteil)

  ...rch charakterisiert, dass er Operationen und Prozeduren unter Verwendung medizinischer Begriffe definiert und strukturiert. Die Inkorporierung dieser Klassifikation in die Vergütungsvorschriften bedeu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 22/15 R (Urteil)

  ...r Rentenbeträge auf der Grundlage der 1982 zwischen den Spitzenverbänden der RV-Träger und den Spitzenverbänden der Kreditwirtschaft geschlossenen Vereinbarung (zum für die Rentenversicherungsträger m...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 4/12 R (Urteil)

  ...rbezweigorientierter Gefahrtarif findet seine Rechtfertigung in der Gleichartigkeit der Versicherungsfallrisiken und der Präventionserfordernisse in den Betrieben. Die Gefährdungsrisiken werden ihrers...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 75/12 R (Urteil)

  ...r. Wird das Merkmal der Zusätzlichkeit verneint, hat dies zur Folge, dass der ursprüngliche Rechtsgrund für die Arbeitsgelegenheit - entweder die Eingliederungsvereinbarung oder ein entsprechender Ver...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 7/17 R (Urteil)

  ...rrecht, § 39b EStG RdNr 68, Stand der Einzelkommentierung Juni 2017). Der Lohnzahlungszeitraum kann daher nur dem Arbeitsvertragsverhältnis, dh den arbeitsrechtlichen Vereinbarungen oder einer betrieb...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 1/13 R (Urteil)

  ...rteil vom 15.2.2005 - B 2 U 1/04 R - SozR 4-2700 § 8 Nr 12 RdNr 12 f mwN; s auch Darstellung der Rechtsprechung bei Keller, aaO, RdNr 13b). Eine Übertragung dieser Rechtsprechung auf die hier vorliege...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 157/14 B (Urteil)

  ...rt sind, weshalb eine Klärung dieser Rechtsfragen aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts erforderlich ist und dass das angestrebte Revisionsverfahren eine solche Klärung erwarte...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 4/17 R (Urteil)

  ...rrecht, § 39b EStG RdNr 68, Stand der Einzelkommentierung Juni 2017). Der Lohnzahlungszeitraum kann daher nur dem Arbeitsvertragsverhältnis, dh den arbeitsrechtlichen Vereinbarungen oder einer betrieb...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 5/11 R (Urteil)

  ...ren Ergebnis führt dagegen eine Betrachtung der Produktgruppen. Hier sind "die frei programmierbaren Steuerungen für Tagebaugeräte" der Produktgruppe "Produkte" zugeordnet, in der ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 5/15 R (Urteil)

  ...rch Aufnahme weiterer Erwerbstätigkeiten vor der Geburt mag ein nachvollziehbares Ziel der berechtigten Person sein, braucht aber nicht höher gewichtet werden als die praktischen Erfordernisse der Ver...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 18/13 R (Urteil)

  ...R 4-2700 § 8 Nr 46, RdNr 20; vom 18.6.2013 - B 2 U 10/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr 47 RdNr 12; vom 4.7.2013 - B 2 U 3/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr 50 RdNr 10 und B 2 U 12/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr 49 RdNr 1...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 142/11 R (Urteil)

  ...r den Eintritt der Kostenbelastung der Verwaltung für ein Widerspruchsverfahren ausschließlich auf den Erfolg des Widerspruchs an. Dieser in § 63 Abs 1 S 1 SGB X normierte Regelfall wird nur in der ge...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 93/10 R (Urteil)

  ...rägers der Grundsicherung auf den dort ausgewiesenen Zeitraum ergab. Der Streitgegenstand ist (erst) mit entsprechendem Antrag der Klägerin im Berufungsverfahren auf das Jahr 2005 beschränkt worden. ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 13/15 B (Urteil)

  ...r Erörterung überhaupt nicht begründet wird oder nur beweisunerhebliche Fragen angekündigt werden (vgl BVerfG vom 29.8.1995 - 2 BvR 175/95 - NJW-RR 1996, 183 = Juris RdNr 29, mwN zur Rspr des BGH). D...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 200/10 R (Urteil)

  ...r der Klägerin das Kindergeld überwiegend in Höhe von 150 Euro an diese weiter. Ferner erhielt die Klägerin auf ihr Konto Zuwendungen ihres Vaters in unterschiedlicher Höhe. Im November 2006 forderte ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 93/15 B (Urteil)

  ...r Sohn der Kläger während des Klageverfahrens verstorben war, seien die Kläger nicht mehr berechtigt gewesen, den höchstpersönlichen Anspruch ihres Kindes auf rückwirkende Feststellung der Schwerbehin...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 139/10 R (Urteil)

  ...ründen aus. Beiträge zur Sozialversicherung werden vom Grundsicherungsträger als Annexleistung übernommen (zur Krankenversicherung und im hier streitigen Zeitraum auch noch zur Rentenversicherung). Da...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 1/15 R (Urteil)

  ...r der Bauherrin, zur Erstellung eines Ärztehauses im Gesamtwert von 3,6 Mio Euro Rohbauarbeiten mit einer Gesamtvergütung iHv ca 1 Mio Euro zu erbringen. Die Klägerin beauftragte die im Unternehmerver...