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Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 2/11 R (Urteil)
...r und 9.30 Uhr entstand, diese während der Zeiten der Verrichtung von Kraftfahreraufgaben oder während einer mehrstündigen Erholungspause eintrat. Als abhängig beschäftigter Kraftfahrer hätte er zur Z...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 73/12 R (Urteil)
...r Unterkunft und Heizung unter Einbeziehung der Garagenmiete und des Krankenversicherungsbeitrags maximal 1954,25 Euro und für Januar 2012 aufgrund der Erhöhung der Regelbedarfe 1992,25 Euro betragen....
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Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 7/15 R (Urteil)
...rtschaftsinformatiker bei einer Schweizer Firma in Zürich beschäftigt. Vom 1.8.2007 an war er arbeitslos bzw arbeitsunfähig erkrankt. Seit dem 1.1.2010 bezieht er eine Rente wegen voller Erwerbsminder...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 32/12 R (Urteil)
...rsorgungsbedarf orientierte feinere Differenzierung der Arztgruppen: Die so ermittelten RLV bildeten gerade Durchschnittswerte ab, die den Versorgungsbedarf der Versicherten zuverlässig widerspiegelte...
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Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 3/11 R (Urteil)
...r Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw dem Erwerb einer elementaren Schulausbildung oder zur Förderung ihrer Integration in den Kreis gleichaltriger Kinder und Jugendlicher erforderlich ist...
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Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 4/11 R (Urteil)
...r Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw dem Erwerb einer elementaren Schulausbildung oder zur Förderung ihrer Integration in den Kreis gleichaltriger Kinder und Jugendlicher erforderlich ist...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 9/17 R (Urteil)
...rtal II/2010 entferne sich ihr Honorar immer weiter vom Durchschnittshonorar der Gruppe. Bei einer Verringerung der durchschnittlichen Fallzahl der Gruppe um 68,6 Patienten und einer Erhöhung ihrer ei...
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Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 5/11 R (Urteil)
...r Sicherung der Schulfähigkeit eines Schülers bzw dem Erwerb einer elementaren Schulausbildung oder zur Förderung ihrer Integration in den Kreis gleichaltriger Kinder und Jugendlicher erforderlich ist...
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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 24/10 R (Urteil)
...r Personenidentität nur im Rahmen gesetzlicher Regelungen abgewichen werden kann. Deshalb hat der Gesetzgeber durch das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (ArbGrdFortG) v...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 13/17 R (Urteil)
...rne sich ihr Honorar immer weiter vom Durchschnittshonorar der Gruppe. Bei einer Verringerung der durchschnittlichen Fallzahl der Gruppe um 68,6 Patienten und einer Erhöhung der Fallzahl der Klägerin ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 21/14 R (Urteil)
...rforderlich; sofern diese nicht vorliegt, ist zur Aufrechterhaltung bereits bestehender geriatrischer Versorgungsangebote übergangsweise bis zum Jahresende 2007 eine vergleichbare mehrjährige Erfahrun...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 25/16 B (Urteil)
...r eine erfolgreiche Gehörsrüge ist insgesamt, dass dargelegt wird, dass der Beschwerdeführer seinerseits alles Zumutbare getan hat, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl Leitherer in Meyer-Lad...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 29/14 B (Urteil)
...rte (und dort auch das Jahr 2009 betraf). Während die Klägerin im vorliegenden Verfahren die Freistellung von der Vergütungsforderung einer von ihr engagierten professionellen Krankenpflegerin begehrt...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 93/10 R (Urteil)
...rägers der Grundsicherung auf den dort ausgewiesenen Zeitraum ergab. Der Streitgegenstand ist (erst) mit entsprechendem Antrag der Klägerin im Berufungsverfahren auf das Jahr 2005 beschränkt worden. ...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 240/16 B (Urteil)
...räger erst aufgrund eines Abgleichs der Versicherungsnummern der Unterzeichner mit den beim Rentenversicherungsträger gespeicherten Versichertendaten erfahren, welchen Unterzeichnern der Unterstützerl...
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Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 P 3/16 R (Urteil)
...rkung zum 1.1.2017 in Kraft getretenen Neuregelungen des Rechts der sozialen Pflegeversicherung durch das Zweite Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften...
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Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 25/10 R (Urteil)
...rstangegangener Träger aufgrund des Antrags vom 18.7.2003. Dieser vom Versicherten unterschriebene Antrag war von vornherein an die Klägerin gerichtet. Die Beklagte übersandte ihn der Klägerin als Adr...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 10/11 R (Urteil)
...rbunden, die Eingliederungsbemühungen der Beigeladenen als Trägerin der Arbeitsförderung und als Trägerin der Grundsicherung für Arbeitsuchende würden hierdurch "stärker verzahnt"; durch frü...