LAG § 291 Verhältnis zu Aufbaudarlehen (Law)

...uführen, kann unter den Voraussetzungen des § 273 Abs. 5 Nr. 1 Unterhaltshilfe auf Lebenszeit mit der Maßgabe zuerkannt werden, daß der Auszahlungsbetrag der Unterhaltshilfe um die auf das Darlehen zu...

SGB 3 § 291 (Law)

(weggefallen)

StGBEG Art 291 Rücknahme des Strafantrages, Buße zugunsten des Verletzten (Law)

...ugunsten des Verletzten einer Straftat auf eine Buße erkannt werden kann.

BImSchV 10 2010 § 19 Einfuhr von Heizöl, Schiffskraftstoff und Dieselkraftstoff (Law)

...unkt des Eintreffens der Sendung am ersten Bestimmungsort mindestens ein Jahr aufzubewahren. (3) Die Absätze 1 und 2 sind nicht anzuwenden beim Verbringen aus Staaten der Europäischen Union....

PharmRefPrV (XXXX) Anlage 1 u. 2 (weggefallen) (Law)

SGB 3 (XXXX) §§ 299 u. 300 (weggefallen) (Law)

ZO-Ärzte (XXXX) §§ 22 u 23 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 291 (weggefallen) (Law)

PMElekPrV (XXXX) Anlage 2 u. 3 (weggefallen) (Law)

SGB 3 (XXXX) §§ 285 u. 286 (weggefallen) (Law)

SGB 3 (XXXX) §§ 409 u. 410 (weggefallen) (Law)

ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 22 u. 23 (weggefallen) (Law)

UmwG 1995 § 291 Möglichkeit des Formwechsels (Law)

...ungsverein auf Gegenseitigkeit, der kein kleinerer Verein im Sinne des § 210 des Versicherungsaufsichtsgesetzes ist, kann auf Grund eines Umwandlungsbeschlusses nur die Rechtsform einer Aktiengesellsc...

SGB 5 § 291 Elektronische Gesundheitskarte als Versicherungsnachweis (Law)

...ung ohne Zustimmung des Bundesrates verlängern. § 15 Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden. Die Durchführung der Prüfung ist auf der elektronischen Gesundheitskarte zu speichern. Die Mitteilung der dur...

HGB § 291 Befreiende Wirkung von EU/EWR-Konzernabschlüssen (Law)

...um zur Aufstellung eines Konzernabschlusses unter Einbeziehung des zu befreienden Mutterunternehmens und seiner Tochterunternehmen verpflichtet wäre. (2) Der Konzernabschluß und...

StBAPO 1977 Anlage 10 (zu § 19) (Law)

...und- und Hauptstudium 320 Aufsichtsarbeiten im Grund- und Hauptstudium (e...

RechKredV § 19 Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand einschließlich Schuldverschreibungen aus deren Umtausch (Nr. 10) (Law)

...1948 sowie Ausgleichsforderungen gegenüber dem Ausgleichsfonds Währungsumstellung auszuweisen. Hierzu zählen auch Schuldverschreibungen des Ausgleichsfonds Währungsumstellung, die aus der Umwandlung g...

Grundgesetz Artikel 19 (Law)

...undgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht ...

ScheckG Art 19 (Law)

...urch eine ununterbrochene Reihe von Indossamenten nachweist, und zwar auch dann, wenn das letzte ein Blankoindossament ist. Ausgestrichene Indossamente gelten hierbei als nicht geschrieben. Folgt auf ...

WG Art 19 (Law)

...uot;Wert zur Sicherheit", "Wert zum Pfand" oder einen anderen eine Verpfändung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Wechsel geltend machen; ein von ihm ausgest...