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BrennO 1998 (XXXX) §§ 157 bis 160 (weggefallen) (Law)
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BrennO 1998 (XXXX) §§ 200 bis 203 (weggefallen) (Law)
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ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)
...1998, 2668; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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FischRDV 1998 § 19 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 734/2008 (Law)
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 18 Absatz 2 Nummer 11 Buchstabe a des Seefischereigesetzes handelt, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 734/2008 des Rates vom 15. Juli 2008 zum Schutz emp...
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SGB 6 Anlage 19 (Law)
...bis 1945 60 65 0 ...
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ZZulV 1998 Anlage 6 (zu § 6 und § 7) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2000, 1545 - 1549; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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WeinV 1995 (XXXX) §§ 6 bis 7a (weggefallen) (Law)
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BinSchPatentV 1998 § 6 Befreiungsmöglichkeiten (Law)
(1) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann, unbeschadet des § 5 Abs. 1 Nr. 2 und des § 21, Inhaber von gleichwertigen Befreiungszeugnissen anderer Staaten vom Erfordernis de...
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ErbStDV 1998 § 6 Anzeigepflicht der Gerichte bei Todeserklärungen (Law)
(1) Die Gerichte haben dem für die Verwaltung der Erbschaftsteuer zuständigen Finanzamt (§ 35 des Gesetzes) eine beglaubigte Abschrift der Beschlüsse über die Todeserklärung Verschollener oder über di...
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ZZulV 1998 § 6 Zusatzstoffe für Säuglings- und Kleinkindernahrung (Law)
Die in Anlage 6 aufgeführten Zusatzstoffe sind für die dort genannten Lebensmittel zu den in Anlage 7 angegebenen technologischen Zwecken zugelassen.
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ForstWiAusbV 1998 § 6 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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GüKG 1998 § 6 Grenzüberschreitender Güterkraftverkehr durch Gebietsfremde (Law)
Ein Unternehmer, dessen Unternehmen seinen Sitz nicht im Inland hat, ist für den grenzüberschreitenden gewerblichen Güterkraftverkehr von der Erlaubnispflicht nach § 3 befreit, soweit er ...
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SGB 6 (XXXX) §§ 22 bis 27 (weggefallen) (Law)
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BtMVV 1998 § 6 Verschreiben für Einrichtungen des Rettungsdienstes (Law)
(1) Für das Verschreiben des Bedarfs an Betäubungsmitteln für Einrichtungen und Teileinheiten von Einrichtungen des Rettungsdienstes (Rettungsdienstbedarf) finden die Vorschriften über das Verschreibe...
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KochAusbV 1998 § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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ZVerkV 1998 § 6 Kennzeichnung, Warnhinweise (Law)
(1) (weggefallen) (2) (weggefallen) (3) Die in Artikel 22 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmitt...
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SchSV 1998 § 6 Sicherheitsstandard in besonderen Fällen (Law)
...bis 9 des Schiffssicherheitsgesetzes, wenn erforderlich, Richtlinien, insbesondere für 1. als Fracht- oder Fahrgastschiffe eingesetzte Seesch...
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PostG 1998 § 6 Erteilung der Lizenz (Law)
(1) Die Lizenz wird auf schriftlichen Antrag von der Regulierungsbehörde in schriftlicher Form erteilt. Der Antragsteller hat das Gebiet zu bezeichnen, in dem die lizenzpflichtige Tätigkeit ausgeübt w...
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BinSchPatentV 1998 Anlage 6 Muster vorläufiges Patent/Fährführerschein (Law)
...bis zum Erhalt des Zeugnisses für die o. a. Fahrerlaubnis, jedoch nicht länger als drei Monate nach seinem Ausstellungsdatum. (Name) ...
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FischRDV 1998 § 6 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 850/98 (Law)
...1998 zur Erhaltung der Fischereiressourcen durch technische Maßnahmen zum Schutz von jungen Meerestieren (ABl. L 125 vom 27.4.1998, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/812 (ABl. L 133 vo...