• Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 62/15 (Urteil)

  ...rte für die Jahre 2005 bis 2008 eine Betriebsprüfung durch. Der Prüfer vertrat die Auffassung, der Kläger habe ab dem 1. Januar 2004 einen gewerblichen Grundstückshandel betrieben. Er forderte den Klä...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II B 111/10 (Urteil)

  ...rage in Rechtsprechung oder Literatur anders als vom FG beurteilt werde. Die Klärungsbedürftigkeit der von der Klägerin aufgeworfenen Frage ergibt sich auch nicht aus der weiteren Beschwerdebegründung...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 150/12 (Urteil)

  ...r Kenntniserlangung über den Verjährungseintritt im Streitfall geklärt werden könnten. Überdies hat sich der Kläger auch nicht hinreichend mit den zur Frage der Aktivierung verjährter Forderungen vorh...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV B 46/17 (Urteil)

  ...riebsvermögensvergleich, der erst nach dem Wechsel der Gewinnermittlungsart im Jahr 2004 vorzunehmen sei, ermittelt werden dürfe. Wegen des im Finanzgerichtsverfahren geltenden Verböserungsverbots kön...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 602/14 (Urteil)

  ...rge, die Richterin wolle, dass er krank bleibe und ein Erbrechen provozieren, um ihn zu traktieren, entbehrt vor dem Hintergrund, dass die Aufforderung nur für den Fall abermaligen Erbrechens gegolten...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 78/14 (Urteil)

  ...Rn. 30 - Metrosex; GRUR-RR 2009, 299 Rn. 12 - Underberg; GRUR 2010, 838 Rn. 27 - DDR-Logo; GRUR 2014, 382 Rn. 33 - REAL-Chips), sofern es ernst gemeint und unmissverständlich ist (vgl. BGH, GRUR-RR 20...