• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 17/14 (Urteil)

  ...r für Arbeit der Klägerin mit, dass ein einjähriges Praktikum zur Vorbereitung einer beruflichen Tätigkeit als Tierpfleger oder Tierwirt in der von der Klägerin geplanten Art und Weise nicht gefördert...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 71/11 (Urteil)

  ...rgärten --darunter vier Kindertagesstätten in der Trägerschaft des Jugendsozialwerks--, Schulen, das Personal der Diakonie sowie Privatpersonen belieferte. In der für die Essenszubereitung erforderlic...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 17/10 (Urteil)

  ...rung der Leistungsbereitschaft der Arbeitnehmer dienten, führe nicht zu einer Überlagerung privater Belange der Arbeitnehmer durch betriebliche Interessen der Klägerin. Bei der Veranstaltung der Betri...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 21/09 (Urteil)

  ...r Unternehmer für steuerfreie Umsätze verwendet. Diese Vorschriften beruhen auf Art. 17 Abs. 2 Buchst. a der Sechsten Richtlinie des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften de...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 11/12 R (Urteil)

  ...raum nicht betroffen. Prägende Ursache für den Arbeitsausfall in der Zeit ab 12.2.2008 war vielmehr die Teilnahme des Arbeitnehmers an der ihm bereits im November 2007 durch den Rentenversicherungsträ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 40/13 (Urteil)

  ...r Altersvorsorgeeinrichtung zuerst Beiträge geleistet und welche erst später zur Ergänzung der Altersversorgung erbracht wurden, kommt nicht in Betracht, weshalb sich im Streitfall die vorrangige Zuor...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZR 14/18 (Urteil)

  ...r Erblasser war Vorstand der W.           AG (nachfolgend: Schuldnerin), über deren Vermögen am 26. Mai 2011 ein Insolvenzverfahren eröffnet wurde. Der Insolvenzverwalter veräußerte das Anlagevermögen...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZB 17/15 (Urteil)

  ...r den Ersterwerbern Informations- oder Prüfpflichten auf vertraglicher Grundlage übernommen hätte. Schon gar nicht kann angenommen werden, der Wille der Vertragspartner des ersten Erwerbs sei darauf g...

• Beschluss vom Bundesverfassungsgericht (2. Senat) - 2 BvR 2735/14 (Urteil)

  ...rfahrens der Strafverfolgung, der Strafvollstreckung oder der Verhängung einer freiheitsentziehenden Maßregel der Sicherung oder auch des strafrechtlichen Hauptverfahrens, das zur Verhängung dieser St...