• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 169/10 (Urteil)

  ...ichter bei einem auf Indizien gestützten Beweis grundsätzlich frei in der Beurteilung, welche Beweiskraft er den Indizien im Einzelnen und in einer Gesamtschau für seine Überzeugungsbildung beimisst. ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 137/12 (Urteil)

  ...iligt sind und diese auf Veranlassung der übrigen Partner medizinisch-technische Leistungen erbringen. Die Parteien streiten in tatsächlicher Hinsicht vielmehr allein darüber, inwieweit die Radiologen...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 253/14 (Urteil)

  ...ichen mit der Unionsmarke identisch oder ihr ähnlich ist und für Waren oder Dienstleistungen benutzt wird, die mit denjenigen identisch oder ihnen ähnlich sind, für die die Unionsmarke eingetragen ist...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZR 149/14 (Urteil)

  ...ine unternehmerische Beteiligung mit einem Totalverlustrisiko handele, die Fondsimmobilie zu circa 35 % über Fremdkapital finanziert sei, die Beteiligung wirtschaftlich nicht plausibel sei, das Risiko...

• EuGH-Vorlage vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 74/16 (Urteil)

  ...ilzsporen) in den Kompost injiziert. Im vierten Abschnitt wird in den Niederlanden die Fruchtkörperbildung auf einer Torf- und Kalkschicht in Kulturkisten initiiert, wobei die Pilze nach 10 bis 11 Tag...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 594/15 (Urteil)

  ...igte bereits hinreichend sichere Beweismittel in der Hand hat, um einen Rechtsstreit im Wesentlichen risikolos führen zu können. Es muss dem Patienten lediglich zumutbar sein, aufgrund dessen, was ihm...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 LW 1/16 R (Urteil)

  ...itens hat er die fristgemäße Abgabe in seiner privaten Erledigungsliste notiert sowie - drittens - von seiner persönlichen Assistenz in deren Fristenkalender vermerken lassen. Dieser Ring von Indizien...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX B 79/13 (Urteil)

  ...insbesondere, was die Wertlosigkeit der streitgegenständlichen Optionsscheine betrifft, so wendet er sich in der Sache gegen die materiell-rechtliche Richtigkeit der finanzgerichtlichen Entscheidung. ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZB 12/14 (Urteil)

  ...ichen Zeitraum vom 21. bis 23. Juni 2014 sei trotz des Hinweises des Gerichts bis heute keine ärztliche Bescheinigung eingereicht worden, obwohl dies auch bei einer zeitweisen urlaubsbedingten Abwesen...