WaffV 4 § 8 (Law)

(Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.

HöBetrV Anlage 4 (Law)

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HeizölLBV Anlage 4 (Law)

...44 ------------------------------------------------------------------------------- I Aussteller/Ansc...

WaffV 4 § 1 (Law)

Die Gebühren für Amtshandlungen, Prüfungen und Untersuchungen nach dem Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der A...

WaffV 4 § 6 (Law)

...4. Amtshandlungen in bezug auf Schußwaffen und Munition, die im dienstlichen Interesse von einem öffentlichen Bediensteten verwendet werden. ...

Grundgesetz Artikel 4 (Law)

Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gege...

GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...4 Betrieb 1.5 Tätigkeit 2 ...

SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, S. 336 - 337) ...

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1846 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die T...

ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1998, 2666; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...47), die zuletzt durch Artikel 55 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

Die Zuständigkeit des Bundeswahlleiters und des Bundeswahlausschusses nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung erstreckt sich auch auf das Gebiet der Länder Mecklenburg-V...

HGBEG Art 4 (Law)

(1) Die nach dem bürgerlichen Recht mit einer Eintragung in das Güterrechtsregister verbundenen Wirkungen treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezi...

KHBV Anlage 4 (Law)

...44 Rückvergütungen, Vergütungen und Sachbezüge 440 ...

SPV Anlage 4 (Law)

...4, 3714 - 3717) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) Erfurt ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- oder Langwaffen des gleichen Typs und derselben Waffengruppe gleichzeitig zur Prüfung vorgelegt, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr...

WaffV 4 § 7 (Law)

Das Bundeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...

WG Art 4 (Law)

Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...4 Buchst. h) werden die Worte "bis zum 31. Dezember 1991" durch die Worte "bis zum Ablauf der in § 10 Abs. 1 des Rehabilitierungsgesetzes vom 6. September 1990 (GBl. I Nr. 60 S. 1459) g...