• KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

  ...Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung ".................................................." ...

• ZuV 2012 Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...ung für Kuppelgas erzeugende Anlagen nach Anhang 1 Nr. VII bis IXb des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August...

• PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2013, 1148 — 1149)

• ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...ung und Standorterkennung von Erste-Hilfe- oder Rettungsmitteln sind Schilder zu benutzen. Zur Kennzeichnung und Standorterkennung von Material und Ausrüstungen zur Brandbekämpfung sind Schilder oder ...

• EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  ...und ihre Kurzbezeichnung/Name und Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung 3) Datum Ort ...

• DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...ungsgrad (PER) des Proteins in der Mischung muss mindestens 70% des Referenzproteins betragen. In allen Fällen ist der Zusatz von Aminosäuren nur zur Verbesserung des Nährwerts der Proteinmischung und...

• BWO 1985 Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2) (Law)

  ...ur ausfüllen, unterschreiben und absenden, wenn Sie nicht in Ihrem Wahlraum, sondern in einem anderen Wahlbezirk Ihres Wahlkreises ...

• TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)

  ...Untersuchungen aufgeführt sind, beziehungsweise in deren Umfang nicht untersucht werden müssen, sind Gegenstand der umfassenden Untersuchungen. Dies gilt nicht, wenn die routinemäßigen Untersuchungen ...

• SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

  ...uständige Träger ersucht den nach § 109a Absatz 2 des Sechsten Buches zuständigen Träger der Rentenversicherung, die medizinischen Voraussetzungen des § 41 Absatz 3 zu prüfen, wenn es auf Grund der An...

• Grundgesetz Artikel 19 (Law)

  ...undgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht ...

• RebPflV 1986 Anlage 4 (zu § 17 Abs. 2, § 19 Abs. 4) (Law)

  ...und Unterlagsreben das Jahr des Aufwuchses; bei Pfropfreben und Wurzelreben das letzte Rebschuljahr) 2 ...

• ScheckG Art 19 (Law)

  ...urch eine ununterbrochene Reihe von Indossamenten nachweist, und zwar auch dann, wenn das letzte ein Blankoindossament ist. Ausgestrichene Indossamente gelten hierbei als nicht geschrieben. Folgt auf ...

• WG Art 19 (Law)

  ...uot;Wert zur Sicherheit", "Wert zum Pfand" oder einen anderen eine Verpfändung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Wechsel geltend machen; ein von ihm ausgest...

• BauSparkG § 19 Überleitungsbestimmungen (Law)

  ...uchen nicht in den Sonderposten "Fonds zur bauspartechnischen Absicherung" eingestellt zu werden, sofern die Zuteilungsmittel, die vorübergehend nicht zugeteilt werden können, aus Bausparver...

• AStG § 19 (weggefallen) (Law)

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• ApoG § 19 (Law)

  ...ung oder nicht als Sachleistung abgegeben wurden, schätzen. Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen, die für die Schätzung von Bedeutung sind. Für die Schätzung wird eine Gebühr bis zu 500 Euro er...

• BEG § 19 (Law)

  ...uni 1960 bis 31. Dezember 1960 vom 1. Januar 1961 bis 30. Juni 1962 vom 1. Juli 1962 bis 30 September 1964...

• BinSchPRG § 19 (Law)

  ...ung des Schiffseigners innerhalb seiner gesetzlichen Befugnisse geschlossen hat, wird der Schiffseigner dem Dritten gegenüber berechtigt und die Haftung des Schiffseigners begründet. (2) Der...

• BienSeuchV § 19 (Law)

  ...uständige Behörde führt unverzüglich epidemiologische Untersuchungen durch, um 1. die Ursache der Einschleppung zu ermitteln und ...

• EVO § 19 Meinungsverschiedenheiten (Law)

  ...ungsverschiedenheiten unter Reisenden oder zwischen Reisenden und dem Eisenbahnpersonal entscheidet vorläufig auf Bahnhöfen der aufsichtführende Bedienstete, in den Zügen der Zugführer.