• GBVfg § 41 (Law)

  ...weggefallen)

• GVGEG § 41 (Law)

  ...worden sind, sind die §§ 74, 74c und 76 des Gerichtsverfassungsgesetzes in der bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung anzuwenden. (2) Hat die Staatsanwaltschaft in Verfahren, in denen ü...

• HGrG § 41 Abschlußbericht (Law)

  Der kassenmäßige Abschluß und der Haushaltsabschluß sind in einem Bericht zu erläutern.

• HwO § 41 (Law)

  ...weit Vorschriften nicht bestehen, regelt die Handwerkskammer die Durchführung der Berufsausbildung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

• HdlRegVfg § 41 (Law)

  ...weichenden Vereinbarung. (2) Auf jedem Registerblatt ist auf das andere in Spalte "Bemerkungen" zu verweisen.

• KredWG § 41 Ausnahmen (Law)

  ...40 genannten Bezeichnungen in der Firma, als Zusatz zur Firma, zur Bezeichnung des Geschäftszwecks oder zu Werbezwecken führen, wenn sie zur Führung dieser Bezeichnung in ihrem Sitzstaat berechtigt si...

• VermG § 41 Überleitungsvorschrift (Law)

  ...worden sind, keine Anwendung. (4) In Widerspruchsverfahren, die am 1. Januar 2004 anhängig sind oder danach anhängig werden, tritt das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfrag...

• VwGO § 41 (Law)

  ...weggefallen)

• PatG § 41 (Law)

  ...weit dies nicht bereits geschehen ist. Innerhalb der Frist können die Angaben geändert werden. Werden die Angaben nicht rechtzeitig gemacht, so wird der Prioritätsanspruch für die Anmeldung verwirkt. ...

• StBGebV § 41 (weggefallen) (Law)

  -

• WpÜG § 41 Widerspruchsverfahren (Law)

  ...wenn der Abhilfebescheid oder der Widerspruchsbescheid erstmalig eine Beschwer enthält. Für das Widerspruchsverfahren gelten die §§ 68 bis 73 der Verwaltungsgerichtsordnung, soweit in diesem Gesetz ni...

• StBAPO 1977 Anlage 15 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

  ...4 - 1155)

• ScheckG Art 41 (Law)

  ...werden. (2) Ist die Vorlegung am letzten Tag der Frist erfolgt, so kann der Protest oder die gleichbedeutende Feststellung auch noch an dem folgenden Werktag vorgenommen werden.

• Grundgesetz Artikel 41 (Law)

  ...Wahlprüfung ist Sache des Bundestages. Er entscheidet auch, ob ein Abgeordneter des Bundestages die Mitgliedschaft verloren hat. Gegen die Entscheidung des Bundestages ist die Beschwerde an das Bundes...

• BBhV Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) (Law)

  ...Weiherweber, Wiesweber, Wörnern Heilbad u. heilklimatischer Kurort Heiligenhafen 23774 ...

• BewG Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2) (Law)

  ...winn Pachtpreis Wert für das ...

• WG Art 41 (Law)

  ...Wechsel auf eine Währung, die am Zahlungsort nicht gilt, so kann die Wechselsumme in der Landeswährung nach dem Wert gezahlt werden, den sie am Verfalltag besitzt. Wenn der Schuldner die Zahlung verzö...

• BAPostSa § 41 Veröffentlichung (Law)

  ...wie die Namen der Mitglieder des Vorstands sind nach dem Inkrafttreten beziehungsweise nach der Bestellung sowie bei jeder Veränderung im Bundesanzeiger bekanntzumachen. Bekanntzumachen ist auch der J...

• AntarktUmwSchProtAG § 41 Notfälle (Law)

  ...weltschutz über Tätigkeiten gemäß Artikel 7 Abs. 2 der Anlage I des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag erfolgt durch das Umweltbundesamt. (3) Wer in der Antarktis eine Tätigkeit na...

• BNotO § 41 (Law)

  ...weit enthalten, als dem von ihm vertretenen Notar die Amtsausübung untersagt wäre.