SGB 7 § 183 Umlageverfahren (Law)

...Auf die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft finden anstelle der Vorschriften über das Umlageverfahren aus dem Vierten Unterabschnitt des Ersten Abschnitts die folgenden Absätze Anwendung. ...

StVollzG § 183 Schutz der Daten in Akten und Dateien (Law)

...Aufgabe oder für die Zusammenarbeit nach § 154 Abs. 1 erforderlich ist. (2) Akten und Dateien mit personenbezogenen Daten sind durch die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßn...

UmwG 1995 § 183 Bestellung eines Treuhänders (Law)

...art worden, so hat der übertragende Verein einen Treuhänder für deren Empfang zu bestellen. Die Vermögensübertragung darf erst eingetragen werden, wenn der Treuhänder dem Gericht angezeigt hat, daß er...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 180 bis 183 (weggefallen) (Law)

BImSchV 18 § 3 Maßnahmen (Law)

...An- und Abfahrtswege und Parkplätze durch Maßnahmen betrieblicher und organisatorischer Art so zu gestalten, daß schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche auf ein Mindestmaß beschränkt werden. ...

SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

...Anspruch auf Leistungen nach § 19 Abs. 2 gilt nicht als Absicherung im Krankheitsfall im Sinne von Absatz 1 Nr. 13, sofern im Anschluss daran kein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsf...

FRG Anlage 5 (Law)

...ahr Arbeiter außerhalb der Land- und Forstwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der ...

FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

...allen)

GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

...assungsgericht nach Artikel 21 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für verfassungswidrig erklärt oder gemäß § 21 des Parteiengesetzes der Deutschen Demokratischen ...

SGB 5 § 33a (Law)

...allen)

Grundgesetz Artikel 5 (Law)

...at das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der ...

EinigVtrVbg Art 5 (Law)

...achgebiet B Abschnitt II Nr. 1 wird Artikel 231 § 2 Abs. 2 Satz 2 wie folgt gefaßt: "§ 55 Abs. 1 gilt mit der Maßgabe, daß die Vereinsregister statt von den Amtsgerichten ...

KHBV Anlage 5 (Law)

...Außenanlagen 901 Leitung und Verwaltung des Krankenhauses 902 ...

WG Art 5 (Law)

...auf Sicht oder auf eine bestimmte Zeit nach Sicht lautet, kann der Aussteller bestimmen, daß die Wechselsumme zu verzinsen ist. Bei jedem anderen Wechsel gilt der Zinsvermerk als nicht geschrieben. ...

SGB 5 § 308 (Law)

...allen)

SGB 5 § 30 (Law)

...allen)

SGB 5 § 30a (Law)

...allen)

SGB 5 § 134 (Law)

...allen)

SGB 5 § 154 (Law)

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SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)

...Abschnitt Beteiligung von Patientinnen und Patienten, Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten ............ ...