• WHG 2009 § 6 Allgemeine Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung (Law)

  ...5. möglichen Folgen des Klimawandels vorzubeugen, 6. an oberirdischen Gewässern so weit wie möglich natürlich...

• WHG 2009 § 19 Planfeststellungen und bergrechtliche Betriebspläne (Law)

  ...rlaubnis oder Bewilligung oder einer nach Absatz 2 erteilten Erlaubnis sowie über den nachträglichen Erlass von Inhalts- und Nebenbestimmungen entscheidet auf Antrag der zuständigen Wasserbehörde in d...

• WHG 2009 § 29 Fristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele (Law)

  ...rlichen Gegebenheiten nicht innerhalb der Fristverlängerungen nach Satz 1 erreichen, sind weitere Verlängerungen möglich. (4) Die Fristen nach den Absätzen 1 bis 3 gelten auch für Gewässer i...

• WHG 2009 § 35 Wasserkraftnutzung (Law)

  ...rlichen Maßnahmen innerhalb angemessener Fristen durchzuführen. (3) Die zuständige Behörde prüft, ob an Staustufen und sonstigen Querverbauungen, die am 1. März 2010 bestehen und deren Rückb...

• WHG 2009 § 45 Reinhaltung von Küstengewässern (Law)

  ...rleitungen.

• WHG 2009 § 45d Beschreibung des guten Zustands der Meeresgewässer (Law)

  ...5c beschreiben die zuständigen Behörden bis zum 15. Juli 2012 die Merkmale für den guten Zustand der Meeresgewässer nach Maßgabe des Anhangs I der Richtlinie 2008/56/EG in der jeweils geltenden Fassun...

• WHG 2009 § 45g Fristverlängerungen; Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen (Law)

  ...5a Absatz 1 Nummer 2 sowie Fristen für nach § 45e Satz 1 festgelegte Ziele verlängern, soweit es für bestimmte Teile der Meeresgewässer wegen natürlicher Gegebenheiten unmöglich ist, die Ziele fristge...

• WHG 2009 § 51 Festsetzung von Wasserschutzgebieten (Law)

  (1) Soweit es das Wohl der Allgemeinheit erfordert, 1. Gewässer im Interesse der derzeit bestehenden oder künftigen öffentlichen...

• WHG 2009 § 52 Besondere Anforderungen in Wasserschutzgebieten (Law)

  ...51 Absatz 1 außer Kraft, spätestens nach Ablauf von drei Jahren. Wenn besondere Umstände es erfordern, kann die Frist um höchstens ein weiteres Jahr verlängert werden. Die vorläufige Anordnung ist vor...

• WHG 2009 § 53 Heilquellenschutz (Law)

  ...5) § 51 Absatz 2 und § 52 gelten entsprechend.

• WHG 2009 § 56 Pflicht zur Abwasserbeseitigung (Law)

  Abwasser ist von den juristischen Personen des öffentlichen Rechts zu beseitigen, die nach Landesrecht hierzu verpflichtet sind (Abwasserbeseitigungspflichtige). Die Länder können bestimmen, unter wel...

• WHG 2009 § 59 Einleiten von Abwasser in private Abwasseranlagen (Law)

  ...58 Absatz 1 freistellen, wenn durch vertragliche Regelungen zwischen dem Betreiber der privaten Abwasseranlage und dem Einleiter die Einhaltung der Anforderungen nach § 58 Absatz 2 sichergestellt ist....

• WHG 2009 § 61 Selbstüberwachung bei Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen (Law)

  ...rlangen der zuständigen Behörde vorzulegen. (3) Durch Rechtsverordnung nach § 23 Absatz 1 Nummer 8, 9 und 11 können insbesondere Regelungen über die Ermittlung der Abwassermenge, die Häufigk...

• WHG 2009 § 62a Nationales Aktionsprogramm zum Schutz (Law)

  ...5 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 4 Buchstabe b, Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a und Anhang II Buchstabe A Nummer 5 der Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer v...

• WHG 2009 § 65 Aufgaben von Gewässerschutzbeauftragten (Law)

  ...rlich einen schriftlichen oder elektronischen Bericht über die nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 bis 4 getroffenen und beabsichtigten Maßnahmen. Bei EMAS-Standorten ist ein jährlicher Bericht nicht erford...

• WHG 2009 § 69 Abschnittsweise Zulassung, vorzeitiger Beginn (Law)

  ...rliche Einbeziehung der erheblichen Auswirkungen des gesamten Vorhabens auf die Umwelt nicht ganz oder teilweise unmöglich wird. (2) § 17 gilt entsprechend für die Zulassung des vorzeitigen ...

• WHG 2009 § 78 Besondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete (Law)

  ...52 Absatz 5 entsprechend. (6) Für nach § 76 Absatz 3 ermittelte, in Kartenform dargestellte und vorläufig gesicherte Gebiete gelten die Absätze 1 bis 5 entsprechend.

• WHG 2009 § 86 Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen (Law)

  ...rlängert werden. Die Veränderungssperre ist vor Ablauf der Frist nach Satz 1 oder Satz 2 außer Kraft zu setzen, sobald und soweit die Voraussetzungen für ihren Erlass weggefallen sind. (4) V...

• WHG 2009 § 87 Wasserbuch (Law)

  ...rlaubnisse, die nicht nur vorübergehenden Zwecken dienen, und Bewilligungen sowie alte Rechte und alte Befugnisse, Planfeststellungsbeschlüsse und Plangenehmigungen nach § 68, ...

• WHG 2009 § 92 Veränderung oberirdischer Gewässer (Law)

  Die zuständige Behörde kann Eigentümer und Nutzungsberechtigte oberirdischer Gewässer sowie der Grundstücke, deren Inanspruchnahme für die Durchführung des Vorhabens erforderlich ist, verpflichten, Ge...