• GlAusbV 2001 Eingangsformel (Law)

  ...56 des Zuständigkeitsanpassungs-Gesetzes vom 18. März 1975 (BGBl. I S. 705) und dem Organisationserlass vom 27. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3288), verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Techn...

• AVAG 2001 § 8 Entscheidung (Law)

  ...rlegen.

• AVAG 2001 § 11 Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist (Law)

  ...rlandesgericht. Der Beschwerdeschrift soll die für ihre Zustellung erforderliche Zahl von Abschriften beigefügt werden. (2) Die Zulässigkeit der Beschwerde wird nicht dadurch berührt, dass s...

• AVAG 2001 § 14 Vollstreckungsabwehrklage (Law)

  (1) Ist die Zwangsvollstreckung aus einem Titel zugelassen, so kann der Verpflichtete Einwendungen gegen den Anspruch selbst in einem Verfahren nach § 767 der Zivilprozessordnung nur gelt...

• AVAG 2001 § 16 Einlegung und Begründung (Law)

  ...575 Absatz 2 bis 4 der Zivilprozessordnung ist entsprechend anzuwenden. Soweit die Rechtsbeschwerde darauf gestützt wird, dass das Beschwerdegericht von einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäi...

• AVAG 2001 § 18 Beschränkung kraft Gesetzes (Law)

  Die Zwangsvollstreckung ist auf Sicherungsmaßregeln beschränkt, solange die Frist zur Einlegung der Beschwerde noch läuft und solange über die Beschwerde noch nicht entschieden ist.

• AVAG 2001 § 41 Abweichungen von § 23 (Law)

  (1) Die Zwangsvollstreckung aus dem Titel, den der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Landgerichts mit der Vollstreckungsklausel versehen hat, ist auf Antrag des Berechtigten auch dann über Maßrege...

• AVAG 2001 § 42 Abweichungen von § 24 (Law)

  ...rlandesgerichts die Vollstreckungsklausel erteilt hat, ist abweichend von § 24 Absatz 1 auf Antrag des Berechtigten nur im Rahmen einer gerichtlichen Anordnung nach § 40 oder § 22 Absatz 2 und 3 fortz...

• KartRingfV 2001 § 3 Befallsverdacht (Law)

  ...5/EWG, 2. bei der Schleimkrankheit an Kartoffeln das in Anhang II der Richtlinie 98/57/EG und 3. ...

• TrinkwV 2001 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...5 Absatz 1 bis 3, des § 6 Absatz 1 und 2 oder den nach § 9 Absatz 5 und 6 geduldeten oder § 10 Absatz 1, 2, 5 und 6 zugelassenen Abweichungen von den in Anlage 2 festgelegten Grenzwerten nicht entspri...

• TrinkwV 2001 § 6 Chemische Anforderungen (Law)

  ...5 Milligramm pro Liter. (3) Konzentrationen von chemischen Stoffen, die das Trinkwasser verunreinigen oder seine Beschaffenheit nachteilig beeinflussen können, sollen so niedrig gehalten wer...

• StrlSchV 2001 § 2 Anwendungsbereich (Law)

  ...5. die Strahlenexposition durch im menschlichen Körper natürlicherweise enthaltene Radionuklide, durch kosmische Strahlung in Bodennähe und durch Radionuklide, die in de...

• StrlSchV 2001 § 8 Genehmigungsfreier Umgang; genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen (Law)

  ...5 Abs. 2 bis 4 des Atomgesetzes nicht anzuwenden. Die Herausgabe von Kernbrennstoffen aus der staatlichen Verwahrung nach § 5 Abs. 1 des Atomgesetzes oder aus der genehmigten Aufbewahrung nach § 6 des...

• StrlSchV 2001 § 17 Genehmigungsfreie Beförderung (Law)

  ...rlichen Erlaubnis nach § 27 des Luftverkehrsgesetzes. Satz 1 gilt nicht für die Beförderung von Großque...

• StrlSchV 2001 § 18 Genehmigungsvoraussetzungen für die Beförderung (Law)

  ...5 fache der Freigrenzen der Anlage III Tabelle 1 Spalte 2 oder 10 15 Becquerel überschreitet, die erforderliche Vorsorge für die Erfüllung gesetz...

• StrlSchV 2001 § 19 Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung (Law)

  ...rlich.

• StrlSchV 2001 § 37 Zutritt zu Strahlenschutzbereichen (Law)

  ...rlich ist, c) bei Auszubildenden oder Studierenden dies zur Erreichung ihres Ausbildungszieles erforderlich ist oder...

• StrlSchV 2001 § 60 Erfordernis der arbeitsmedizinischen Vorsorge (Law)

  ...rlichen Unterlagen in Kopie überlassen werden; hierauf ist der Betroffene vor Abgabe der Einwilligung schriftlich hinzuweisen.

• StrlSchV 2001 § 66 Wartung, Überprüfung und Dichtheitsprüfung (Law)

  ...rlässigkeit und Unparteilichkeit festlegen. (2) Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen und Bestrahlungsvorrichtungen sowie Geräte für die Gammaradiographie sind jährlich mindestens ein...

• StrlSchV 2001 § 70a Register über hochradioaktive Strahlenquellen (Law)

  ...5 und 7 des Standarderfassungsblatts der Anlage XV. Dem Register nach § 12d des Atomgesetzes werden die Angaben nach 1. § 70 Abs. 1 Satz 3 od...