SchwbAV 1988 (XXXX) §§ 1 bis 13 (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

...52 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im Land Berlin.

MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...satzstoffen ist dessen besondere Bezeichnung nach Maßgabe des Artikels 16 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Septemb...

SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)

Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Das umfasst auch die Förderun...

BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

...550 Deutsche Mark monatlich, ab 1. März 1981 ein höherer Betrag als 650 Deutsche Mark monatlich, ...

SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

Wer einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen ...

TfV Anlage 5 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 und § 6 Absatz 1) (Law)

...sabstand, Belastbarkeit des Oberbaus, Oberleitung, Zugbeeinflussung, Fernmeldeanlagen; e) Elemente der Bahnhöfe, wie...

BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)

...5, 885) 1 Früherkennungsunte...

TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)

...Samen von Klauentieren und Pferden Das Transportbehältnis muss sauber, desinfiziert und verschließbar sein. ...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

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MitbestGWO 1 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)

...Satz 1 bezeichneten Mitglieder des Betriebswahlvorstands in einer Betriebsversammlung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. (5) Die auf die leitenden Angestellten entfallenden Mi...

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

...5 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die Voraussetzungen des § 4 BEG zutreffen; es genügt nicht, daß die Anspruchsvoraussetzungen des § 4 BEG in der Person eines anderen Hinterbliebenen erfüll...

EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...589 - 2590; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)

...sammlung nebst Versicherung an Eides statt (§ 21 Abs. 6 des Bundeswahlgesetzes) 3), e) der Nachweis, dass dem Landeswahlleiter eine...

AMVV Anlage 1 (zu § 1 Nr. 1 und § 5) (Law)

...5 – 56:1), entsprechend 55 – 72 % (-)-Epigallocatechin-3-(3,4,5-trihydroxybenzoat) ) Guanabenz Guanaclin Guanethidin ...

RHmV 1994 Anlage 5 (zu § 1 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...504-24-5 Azamethiphos 35575-96-3 Barthrin 70...

BewG§39DV 1 § 3 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

...sachschadens unter Berücksichtigung der Größen der Bezugsfläche und der Ergänzungsfläche mit Anwendung der Hundertsätze nach Anlage B rechnerisch entfällt. (4) Der Wertansatz der Ergänzungsf...