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EinigVtr Anlage I Kap VIII F III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - vom 23. Dezember 1976 (BGBl. I S. 384...
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IGV-DG § 7 Spezielle Gelbfieber-Impfstellen (zu Anlage 7 Absatz 2 Buchstabe f IGV) (Law)
...fungen gegen Gelbfieber dürfen nur in Impfstellen durchgeführt werden, die von der zuständigen Behörde für die Impfung gegen Gelbfieber zugelassen sind (spezielle Gelbfieber-Impfstellen). Die zuständi...
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EinigVtr Anlage I Kap XII F III Anlage I Kapitel XII (Law)
(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap III F III Anlage I Kapitel III (Law)
(Abschnitt III Buchst. a und b nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)
...7 wird folgender Satz angefügt: "Eine vor dem Tag des Wirksamwerdens des Beitritts in der Deutschen Demokratischen Republik abgelegte Jagdprüfung für Falkner steht der...
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EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)
...folgt aufgehoben oder ergänzt: 1. Fleischhygienegesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 1987 (BGBl. I S. ...
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BImSchV 39 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...ff und Wasserstoff bestehen; 31. „Schadstoff“ ist jeder in der Luft vorhandene Stoff, der schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesund...
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SGB 3 § 91 Zu berücksichtigendes Arbeitsentgelt und Auszahlung des Zuschusses (Law)
...Festbeträgen für die Förderdauer festgelegt. Die monatlichen Festbeträge werden vermindert, wenn sich das zu berücksichtigende Arbeitsentgelt verringert.
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EinigVtrVbg Art 7 (Law)
...ft.
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HGBEG Art 7 (Law)
...ftung für Seeforderungen aus Vorfällen bis zu dem Inkrafttreten des Protokolls von 1996 zur Änderung des Übereinkommens von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen (BGBl. 2000 II S. ...
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LuftVZO Muster 7 (Law)
...Fundstelle: BGBl. I 2008, 1270)
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LuftPersV Muster 7 (Law)
...fallen)
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ScheckG Art 7 (Law)
...fgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.
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SGB 7 § 51 (Law)
...fallen)
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SPV Anlage 7 (Law)
...folgende beschränkten dinglichen Rechte oder Baulasten geändert, aufgehoben oder neu begründet : 1. Aufhebung, Änderung...
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SGB 7 § 7 Begriff (Law)
...fälle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.
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FRG Anlage 7 (Law)
...77 18.984 17.760 17.136 15.792 12.024 13.236 ...
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GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)
...71 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.
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WG Art 7 (Law)
...ften von Personen, die eine Wechselverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Grund für die ...
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Grundgesetz Artikel 7 (Law)
...f gegen seinen Willen verpflichtet werden, Religionsunterricht zu erteilen. Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird gewährleistet. Private Schulen als Ersatz für öffentliche Schulen bedürfe...