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BinSchUO2008Anh II Anlage G (Law)
...gilt das Muster nach Anhang V, Teil VI
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De-Mail-G § 2 Zuständige Behörde (Law)
...ge Behörde nach diesem Gesetz ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.
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De-Mail-G § 8 Dokumentenablage (Law)
...ge an, so hat er dafür Sorge zu tragen, dass die Dokumente sicher abgelegt werden; Vertraulichkeit, Integrität und ständige Verfügbarkeit der abgelegten Dokumente sind zu gewährleisten. Der akkreditie...
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De-Mail-G § 16 Auskunftsanspruch (Law)
...gen verlangen. (4) § 7 des Bundesdatenschutzgesetzes gilt entsprechend. (5) Die durch die Auskunftserteilung erlangten Daten dürfen nur zu dem bei dem Ersuchen angegebenen Zweck ve...
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De-Mail-G § 21 Informationspflicht (Law)
...gabe der ausschließlich für die De-Mail-Dienste verwendeten Kennzeichnungen gemäß § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 für jeden über öffentlich erreichbare Kommunikationsverbindungen abrufbar zu halten. ...
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De-Mail-G § 23 Bußgeldvorschriften (Law)
...gswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 1 Satz 3 nicht sicherstellt, dass nur der Nutzer Zugang erlangen kan...
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De-Mail-G § 11 Einstellung der Tätigkeit (Law)
...gen Aufwand möglich ist. (4) Der akkreditierte Diensteanbieter hat einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen.
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De-Mail-G § 14 Jugend- und Verbraucherschutz (Law)
...Gestaltung und Betrieb der De-Mail-Dienste die Belange des Jugendschutzes und des Verbraucherschutzes zu beachten.
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De-Mail-G § 19 Gleichstellung ausländischer Dienste (Law)
...g hoheitlicher Tätigkeit verbunden sind, gleichgestellt, wenn ihre Anbieter dem § 18 gleichwertige Voraussetzungen erfüllen, diese gegenüber einer zuständige Stelle nachgewiesen sind und das Fortbeste...
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De-Mail-G § 25 Verfahren über eine einheitliche Stelle (Law)
...gsverfahren nach diesem Gesetz können über eine einheitliche Stelle abgewickelt werden.
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De-Mail-G § 1 De-Mail-Dienste (Law)
...g, die Nutzung eines Postfach- und Versanddienstes für sichere elektronische Post sowie die Nutzung eines Verzeichnisdienstes und kann zusätzlich auch Identitätsbestätigungs- und Dokumentenablagediens...
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De-Mail-G § 5 Postfach- und Versanddienst (Law)
...gen und der Gesetze, die die Verwaltungszustellung regeln, berechtigt ist, kann eine Abholbestätigung verlangen. Aus der Abholbestätigung ergibt sich, dass sich der Empfänger nach dem Eingang der Nach...
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De-Mail-G § 9 Aufklärungs- und Informationspflichten (Law)
...7, der Nutzung der Dokumentenablage nach § 8, der Sperrung und Auflösung des De-Mail-Kontos nach § 10, der Einstellung der Tätigkeit nach § 11, der Vertragsbeendigung nach § 12 und der Einsichtnahme n...
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De-Mail-G § 22 Ausschuss De-Mail-Standardisierung (Law)
...gierung angehören. Die Entscheidung, welche beiden Verbände dem Ausschuss angehören sollen, liegt im Ermessen der zuständigen Behörde. Wird der Rat der IT-Beauftragten der Bundesregierung aufgelöst, t...
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De-Mail-G § 24 Gebühren und Auslagen (Law)
...g kann die Erstattung von Auslagen abweichend von § 23 Absatz 6 des Bundesgebührengesetzes geregelt werden. Ermäßigungen und Befreiungen von Gebühren und Auslagen können zugelassen werden.
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De-Mail-G § 10 Sperrung und Auflösung des De-Mail-Kontos (Law)
...gespeicherten Daten nicht ausreichend fälschungssicher sind oder dass die sichere Anmeldung gemäß § 4 Mängel aufweist, die eine unbemerkte Fälschung oder Kompromittierung des Anmeldevorgangs zulassen,...
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De-Mail-G § 4 Anmeldung zu einem De-Mail-Konto (Law)
...gegen eine unberechtigte Nutzung der Zugang zum De-Mail-Konto nur möglich ist, wenn zwei geeignete und voneinander unabhängige Sicherungsmittel eingesetzt werden; soweit bei den Sicherungsmitteln Gehe...
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De-Mail-G § 17 Akkreditierung von Diensteanbietern (Law)
...gen nach § 18 erfüllt und wenn die Ausübung der Aufsicht über den Diensteanbieter durch die zuständige Behörde gewährleistet ist. Akkreditierte Diensteanbieter erhalten ein Gütezeichen der zuständigen...
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De-Mail-G § 18 Voraussetzungen der Akkreditierung; Nachweis (Law)
...ger und zusätzlich im Internet oder in sonstiger geeigneter Weise veröffentlicht wird; dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, sofern Fragen...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII G III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...gesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 8230-26, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477), mit folge...
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