• WG Art 43 (Law)

  ...uch nur seine Zahlungen eingestellt hat oder wenn eine Zwangsvollstreckung in sein Vermögen fruchtlos verlaufen ist; 3. wenn...

• BBankG § 43 (Law)

  ...ufhebung und Änderung von Rechtsvorschriften)

• BBesG § 43 Personalgewinnungszuschlag (Law)

  ...ungsgruppen der Bundesbesoldungsordnung A und in den Besoldungsgruppen R 1 und R 2 20 Prozent des Grundgehaltes der Stufe 1 der entsprechenden Besoldungsgruppe sowie in der Besoldungsgruppe W 1 20 Pro...

• ArbnErfG § 43 Übergangsvorschrift (Law)

  ...ungen anzubieten, bleibt unberührt. (3) Auf Erfindungen, die vor dem 1. Oktober 2009 gemeldet wurden, sind die Vorschriften dieses Gesetzes in der bis zum 30. September 2009 geltenden Fassun...

• BinSchEO § 43 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt mit Wirkung vom 19. April 1975 in Kraft.

• BLG § 43 (Law)

  ...uwenden. Bei der Bemessung der dem Leistungsempfänger zu zahlenden Entschädigung ist der Betrag der auf Grund der Anforderung nach § 20 Abs. 2 gezahlten Entschädigung zugrunde zu legen. Eine in der Zw...

• DMBilG § 43 Prüfung (Law)

  ...ussetzungen gemäß Artikel 5 Abs. 7 der Anlage I zum Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Re...

• GBO § 43 (Law)

  ...ung nur erfolgen, wenn die Urkunde vorgelegt wird; die Eintragung ist auf der Urkunde zu vermerken. (2) Diese Vorschrift ist nicht anzuwenden, wenn eine Eintragung auf Grund der Bewilligung ...

• LuftPersV § 43 Prüfung (Law)

  ...und praktischen Prüfung nachzuweisen, dass er nach seinem fachlichen Wissen und praktischen Können die an einen Luftsportgeräteführer zu stellenden Anforderungen erfüllt. (2) Di...

• StRSaarEG § 43 Personenkreis (Law)

  ...ufenthalt im übrigen Bundesgebiet oder in Berlin (West) haben und bis zum 31. Dezember 1960 ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Saarland nehmen, werden für die Veranlagungszeiträume 1959 un...

• SchRegO § 43 (Law)

  ...um Nachweis des Bestehens der Verpflichtung die Vorlegung der Verfügung von Todes wegen und der Niederschrift über die Eröffnung der Verfügung, auch wenn die Verfügung nicht in einer öffentlichen Urku...

• VerschG § 43 (Law)

  ...ufforderung muß durch eine Tageszeitung öffentlich bekanntgemacht werden, sofern das Gericht nicht abweichend anordnet, daß eine einmalige Einrückung in den Bundesanzeiger erfolgt. Das Gericht kann an...

• WoEigG § 43 Zuständigkeit (Law)

  ...us der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer und aus der Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums ergebenden Rechte und Pflichten der Wohnungseigentümer untereinander; ...

• WehrPflG § 43 (weggefallen) (Law)

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• BeamtStG § 43 Teilzeitbeschäftigung (Law)

  ...ung ist zu ermöglichen.

• BetrVGDV1WO § 43 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) (weggefallen)

• DRiG § 43 Beratungsgeheimnis (Law)

  ...ung und Abstimmung auch nach Beendigung seines Dienstverhältnisses zu schweigen.

• BWahlG § 43 Nachwahl (Law)

  ...ufige Ergebnis der Hauptwahl unmittelbar im Anschluss an die Wahlhandlung der Hauptwahl auf der Grundlage der erfolgten Stimmabgaben zu ermitteln, festzustellen und bekannt zu geben.

• GWB § 43 Bekanntmachungen (Law)

  ...ung des Hauptprüfverfahrens durch das Bundeskartellamt nach § 40 Absatz 1 Satz 1 und der Antrag auf Erteilung einer Ministererlaubnis sind unverzüglich im Bundesanzeiger bekannt zu machen. ...

• KSVG § 43 (Law)

  ...ungsermächtigungen der Künstlersozialkasse in einem gesonderten Haushaltsplan aus. Auf die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans, die Zahlungen, die Buchführung und die Rechnungslegung sind di...