• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 6/11 (Urteil)

  ...ie Kläger ihre Disposition gründeten, war eine (regional begrenzte) Verwaltungspraxis, die jedoch mit einer seit dem Jahr 1996 bestehenden BFH-Rechtsprechung nicht übereinstimmte. Bereits mit Urteil i...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 21/10 (Urteil)

  ...ie Dacherweiterung installierte der Kläger auf der Dachfläche eine PV-Anlage, mit der er Strom erzeugt, den er an einen Energieversorger veräußert. Über den Betrieb der PV-Anlage hinausgehend ist der ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 25/09 (Urteil)

  ...rderung sind und deren rechtliches Schicksal teilen; eine derartige Schiffspauschalreise wird nicht zu einem einheitlichen wirtschaftlichen Vorgang verbunden, der als eine Leistung eigener Art beurtei...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 29/09 (Urteil)

  ...ie im Streitfall erforderliche Aufteilung der Vorsteuerbeträge auf die wirtschaftlichen und die nichtwirtschaftlichen Tätigkeiten eines Unternehmers ist weder in den Art. 17 bis 19 der Richtlinie 77/3...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 66/14 (Urteil)

  ...rangezogen. Diese Regelungen räumen der Finanzbehörde in den Fällen des Wegfalls eines außerhalb ihrer Sphäre eingetretenen Hindernisses eine 2-Jahresfrist für ein weiteres Tätigwerden ein. Im Streitf...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 22/16 R (Urteil)

  ...rhaltstitel oder eine notariell beurkundete Unterhaltsvereinbarung vorliege. Der Wortlaut der Regelung sei nicht eindeutig. Er erlaube auch ein Verständnis dahin, die Grundsicherungsträger bei Vorlieg...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 14/10 (Urteil)

  ...reinstimmenden Vorbringen der Beteiligten im Streitfall hergestellte Einfamilienhaus-- sowohl für den unternehmerischen Bereich als auch für den nichtunternehmerischen privaten Bereich des Unternehmer...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 19/12 R (Urteil)

  ...ihres Gewerbes angezeigt hat, einen schriftlichen Arbeitsvermittlungsvertrag, mit dem die Klägerin mit der Vermittlung einer Arbeitsstelle als Produktionshelferin, Kommissioniererin oder Lagerhelferin...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 9/08 (Urteil)

  ...I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine international tätige Spedition in der Rechtsform einer GmbH. Sie erwarb 1997 ein Grundstück, das sie für ihre Speditionszwecke nutzt. Auf dem ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 154/11 B (Urteil)

  ...ie Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage jedoch an einer Auseinandersetzung mit der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung. Die Klägerin behauptet zwar die Rechtsfrage sei nicht höchstrichterli...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 4/10 R (Urteil)

  ...rät ermöglichen ihr nur, die krankheitsverursachende Tätigkeit fortzusetzen. Andere Mittel, die die Krankheit beseitigen oder die gefährdenden Wirkungen ihrer Tätigkeit neutralisieren und ihr zugleich...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V S 16/11 (Urteil)

  ...r Zivilprozessordnung (ZPO) kann ein Richter wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen seine Unparteilichkeit zu rechtfertigen. Dab...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 42/09 (Urteil)

  ...II 2003, 813, Leitsatz 3 sowie II.2.b cc) ist nicht entscheidungserheblich. Hierfür käme beispielsweise --die ertragsteuerrechtliche Zulässigkeit einer Aktivierung unterstellt-- die Aktivierung des Ge...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 33/10 (Urteil)

  ...rhältnis zwischen einer öffentlich-rechtlich organisierten Vorsorgeeinrichtung und einem versicherten Arbeitnehmer. Sowohl in der obligatorischen als auch in der überobligatorischen beruflichen Vorsor...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 10/08 (Urteil)

  ...I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine international tätige Spedition in der Rechtsform einer GmbH. Sie erwarb 1997 ein Grundstück, das sie für ihre Speditionszwecke nutzt. Auf dem ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 38/12 R (Urteil)

  ...i Verweigerung zumutbarer Arbeit, bei unwirtschaftlichem Verhalten oder mutwilliger Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit selbst herbeigeführt worden sei. Eine fiktive Einkommensberücksichtigung verlet...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 17/09 (Urteil)

  ...iegerwohnungen wurden seit Januar bzw. Juli 2007 möbliert an Arbeitgeber vermietet, die diese wiederum ihren Mitarbeitern zeitweise zur Verfügung stellten. Eine solche Vermietung sei zwar über die Fir...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 KG 1/10 R (Urteil)

  ...r Fürsorgeleistungen im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht darauf ankommen kann, ob der Hilfebedürftige sich bereite Mittel zur Verringerung seiner Hilfebedürftigkeit durch Realisieru...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 21/10 R (Urteil)

  ...ichwohl ist der Gewinn aus der aufgelösten Ansparrücklage im hier streitigen Zeitraum Einkommen. Dieses wird durch den Verweis in § 2a Alg II-V auf die einkommensteuerrechtlichen Vorschriften normativ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 22/14 (Urteil)

  ...I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) bezog für ihren 1991 geborenen Sohn A Kindergeld. A befand sich nach seiner Schulzeit erstmals in einem Ausbildungsverhältnis, in dem er in dem Zeitrau...