• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 73/15 (Urteil)

  ...rtschaftsgüter seines Betriebs unter Auflösung der stillen Reserven in sein Privatvermögen überführen oder (ob und wie lange er) das Betriebsvermögen während der Verpachtung fortführen und daraus betr...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 66/15 (Urteil)

  ...riebs in sein Privatvermögen überführt mit der Folge, dass die im Betriebsvermögen ruhenden stillen Reserven realisiert werden, oder ob er den Betrieb während der Verpachtung in anderer Form fortführe...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV B 46/17 (Urteil)

  ...riebsvermögensvergleich, der erst nach dem Wechsel der Gewinnermittlungsart im Jahr 2004 vorzunehmen sei, ermittelt werden dürfe. Wegen des im Finanzgerichtsverfahren geltenden Verböserungsverbots kön...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 18/17 R (Urteil)

  ...rischen Landeskrankenhaus. Dort verrichtete er im Rahmen einer Arbeitstherapie Hilfstätigkeiten in der Stationsküche, der Therapiehalle sowie der Gärtnerei. Der Kläger erhielt hierfür eine Vergütung i...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 31/15 (Urteil)

  ...rforderlich war. Andererseits war das Merkmal nicht dahin zu verstehen, dass ein an den tatsächlichen Geldflüssen orientierter Zusammenhang zwischen der Steuerersparnis aus der Inanspruchnahme der Ans...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 54/15 (Urteil)

  ...rklärung im Klageverfahren abgegeben wird. Der Widerruf als "actus contrarius" der Wahlrechtsausübung ist vielmehr schon aus Gründen der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit in nämlicher Form...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 31/14 R (Urteil)

  ...r 5, RdNr 9; BSG SozR 4-2500 § 48 Nr 4 RdNr 9; BSG SozR 4-2500 § 192 Nr 4 RdNr 13; BSG SozR 4-2500 § 44 Nr 14 RdNr 12; BSG SozR 4-2500 § 44 Nr 12 RdNr 13; BSG SozR 4-2500 § 46 Nr 2 RdNr 12; BSG Urteil...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 263/17 (Urteil)

  ...rwies den Rechtsstreit an das Arbeitsgericht. Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Klägerin wurde vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht rechtskräftig zurückgewiesen. Das Arbeitsgericht hat d...