-
SGB 6 § 74 Begrenzte Gesamtleistungsbewertung (Law)
...625 Entgeltpunkte nicht übersteigen. Zeiten einer beruflichen Ausbildung, Fachschulausbildung oder der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme werden insgesamt für höchstens drei Jahr...
-
SGB 6 § 76 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich (Law)
...§ 187 Abs. 1 Nr. 1), 2. die Abwendung einer Kürzung der Versorgungsbezüge, wenn später eine Nachversicherung durchgeführt worden ist (§ 183 ...
-
SGB 6 § 82 Rentenartfaktor (Law)
...667. Der Re...
-
SGB 6 § 92 Waisenrente und andere Leistungen an Waisen (Law)
...§ 5 Abs. 1 oder § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Personen gehörte, wird der Zuschlag zur Waisenrente nur insoweit gezahlt, als er diese Leistung übersteigt. Änderungen der Höhe der anrechenbare...
-
SGB 6 § 98 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften (Law)
...6. Witwenrente und Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten und Ansprüche infolge Auflösung der letzten Ehe, 7. ...
-
SGB 6 § 106 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)
(1) Rentenbezieher, die freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung oder bei einem Krankenversicherungsunternehmen, das der deutschen Aufsicht unterliegt, versichert sind, erhalten zu ihrer Ren...
-
SGB 6 § 118 Fälligkeit und Auszahlung (Law)
...60/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änder...
-
SGB 6 § 128a Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Saarland (Law)
(1) Die Deutsche Rentenversicherung Saarland ist örtlich zuständig, wenn 1. vor dem 1. Januar 2009 deutsche Beiträge gezahlt wor...
-
SGB 6 § 144 Landesunmittelbare Versicherungsträger (Law)
...§ 2 des Beamtenstatusgesetzes. (2) Die Beamten der landesunmittelbaren Regionalträger sind Beamte des Landes, soweit nicht eine landesgesetzliche Regelung etwas anderes bestimmt. (...
-
SGB 6 § 145 Aufgaben der Datenstelle der Rentenversicherung (Law)
...§§ 87 bis 89 des Vierten Buches entsprechend. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann die Aufsicht ganz oder teilweise dem Bundesversicherungsamt übertragen. (5) (weggefallen) ...
-
SGB 6 § 149 Versicherungskonto (Law)
...§ 8 Abs. 1 Nr. 1 oder § 8a des Vierten Buches gemeldet oder die Zeitgrenzen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 des Vierten Buches überschritten sind, überprüft er unverzüglich diese Beschäftigungsverhältnisse. Stel...
-
SGB 6 § 158 Beitragssätze (Law)
...§ 68 Abs. 2 Satz 1) und der Zahl der Pflichtversicherten zusammen mit den Zuschüssen des Bundes und den sonstigen Einnahmen unter Berücksichtigung von Entnahmen aus der Nachhaltigkeitsrücklage ausreic...
-
SGB 6 § 160 Verordnungsermächtigung (Law)
Die Bundesregierung hat durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. die Beitragssätze in der Rentenversicherung, ...
-
SGB 6 § 166 Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter (Law)
...60 vom Hundert der Bezugsgröße, jedoch bei Personen, die Leistungen an Nichtselbständige nach § 6 des Unterhaltssicherungsgesetzes erhalten, das Arbeitsentgelt, das dieser Leistung vor Abzug von Steue...
-
SGB 6 § 170 Beitragstragung bei sonstigen Versicherten (Law)
...§§ 8 und 8a des Transplantationsgesetzes erfolgenden Spende von Organen oder Geweben oder im Zusammenhang mit einer im Sinne von § 9 des Transfusionsgesetzes erfolgenden Spende von Blut zur Separation...
-
SGB 6 § 174 Beitragszahlung aus dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen (Law)
...§§ 28d bis 28n und 28r Viertes Buch). (2) Für die Beitragszahlung 1. aus dem Arbeitseinkommen von Seelotsen, ...
-
SGB 6 § 175 Beitragszahlung bei Künstlern und Publizisten (Law)
(1) Die Künstlersozialkasse zahlt für nachgewiesene Zeiten des Bezugs von Krankengeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld oder Mutterschaftsgeld sowie für nachgewiesene Anrechnungsz...
-
SGB 6 § 190a Meldepflicht von versicherungspflichtigen selbständig Tätigen (Law)
(1) Selbständig Tätige nach § 2 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und 9 sind verpflichtet, sich innerhalb von drei Monaten nach der Aufnahme der selbständigen Tätigkeit beim zuständigen Rentenversicherungsträger zu ...
-
SGB 6 § 191 Meldepflichten bei sonstigen versicherungspflichtigen Personen (Law)
...§ 28a Abs. 5 sowie die §§ 28b und 28c des Vierten Buches gelten entsprechend.
-
SGB 6 § 193 Meldung von sonstigen rechtserheblichen Zeiten (Law)
...§ 6a des Zweiten Buches oder durch die Bundesagentur für Arbeit zu melden.