• SGB 11 § 130 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...oziales durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen, die Näheres regeln über 1. die zentrale Stelle gemäß...

• FSPersAV Anlage 1 (zu den §§ 9, 10 Abs. 1 und 2, § 11 Abs. 1, 2, 3 und 5, § 47 Abs. 5 und 8) (Law)

  ...onen Platzlotse und Rolllotse oder nur in den Funktionen Platzlotse oder Rolllotse Flugplatzverkehr unter Anwendung der gültigen Kontroll- und Fluginformationsverfahren ohne Nutzung von elektronischer...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 11 (zu § 59) (Law)

  ...1999, 1211 - 1213) ...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...oldungsgruppen A 1 bis A 8 151,62 287,85 ...

• SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

  ...1) Die Versicherten sollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen ...

• SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

  ...ote sowie zu den Kosten in einer Form zu enthalten, die einen regionalen Vergleich von Angeboten und Kosten und der regionalen Verfügbarkeit ermöglicht. Auf der Internetseite nach Satz 2 sind auch die...

• SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)

  ...18 Absatz 3, den §§ 36 bis 38, 41 bis 43, 44a, 45, 87a Absatz 2 Satz 1 und § 115 Absatz 4 entweder 1. unter Angabe einer Kontaktperson einen ...

• SGB 11 § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...on sechs Monaten nach der Bestimmung durch die oberste Landesbehörde erfolgen. Kommen die hierfür erforderlichen Verträge nicht innerhalb von drei Monaten nach der Bestimmung durch die oberste Landesb...

• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...orgung der Pflegebedürftigen darauf hin, dass die stationären Pflegeeinrichtungen Kooperationen mit niedergelassenen Ärzten eingehen oder § 119b des Fünften Buches anwenden.

• SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

  ...oraussetzungen des § 45e Absatz 1 Anspruch auf Anschubfinanzierung bei Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen. (2) Personen, die nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen be...

• SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...1) Die Pflegekasse erbringt vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, wenn eine sofortige Leistungserbringung erforderlich ist, um eine unmittelbar drohende Pflegebedürftigkeit zu vermei...

• SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

  ...obilität, kognitive und kommunikative Fähigkeiten, Verhaltensweisen und psychische Problemlagen, Selbstversorgung, Bewältigung von und selbständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anfor...

• SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

  ...obald die in Absatz 1 Satz 1 genannten Anspruchsvoraussetzungen vorliegen, ohne dass es einer vorherigen Antragstellung bedarf. Die Kostenerstattung in Höhe des Entlastungsbetrags nach Absatz 1 erhalt...

• SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

  ...1) Die Mittel für die Pflegeversicherung werden durch Beiträge sowie sonstige Einnahmen gedeckt. (2) Die Beiträge werden nach einem Vomhundertsatz (Beitragssatz) von den beitragspflichtigen ...

• SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

  ...ogen hat, vor Vollendung des 18. Lebensjahres; dies gilt auch für Waisen, deren verstorbener Elternteil eine Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte bezogen hat, ...

• SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  ...onsgesetzes erfolgenden Spende von Organen oder Geweben oder im Zusammenhang mit einer im Sinne von § 9 des Transfusionsgesetzes erfolgenden Spende von Blut zur Separation von Blutstammzellen oder and...

• SGB 11 § 64 Rücklage (Law)

  ...15. des Monats an den Ausgleichsfonds nach § 65 zu überweisen. (5) Die Rücklage ist getrennt von den sonstigen Mitteln so anzulegen, daß sie für den nach Absatz 1 bestimmten Zweck verfügbar ...

• SGB 11 § 65 Ausgleichsfonds (Law)

  ...oziales durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen, die Näheres zu der Erstattung der Verwaltungskosten regeln.

• SGB 11 § 67 Monatlicher Ausgleich (Law)

  ...1) Jede Pflegekasse ermittelt bis zum 10. des Monats 1. die bis zum Ende des Vormonats gebuchten Ausgaben, 2. ...

• SGB 11 § 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen (Law)

  ...1. das Beschäftigungsverhältnis vor dem 1. Mai 1996 bestanden hat und 2. die vor dem 1. Mai 1996 erbrachten P...