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MPBetreibV § 11 Sicherheitstechnische Kontrollen (Law)
...kte sicherheitstechnische Kontrollen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und nach Satz 2 oder Satz 3 durchzuführen oder durchführen zu lassen. Er hat für die sicherheitstechnischen Kontr...
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MuSchG § 11 Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten (Law)
...kürzer gedauert, so ist der kürzere Zeitraum der Berechnung zugrunde zu legen. Zeiten, in denen kein Arbeitsentgelt erzielt wurde, bleiben außer Betracht. (2) Bei Verdiensterhöhungen nicht n...
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LAnpG § 11 Wirkungen der Eintragung (Law)
...ktivseite der Schlußbilanz über deren Passivseite ergibt. Ist eine Verbindlichkeit keinem der neuen Unternehmen zugewiesen worden und läßt sich die Zuweisung auch nicht durch Auslegung ermitteln, so h...
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RVG § 11 Festsetzung der Vergütung (Law)
...keit, der Finanzgerichtsbarkeit und der Sozialgerichtsbarkeit wird die Vergütung vom Urkundsbeamten der Geschäftsstelle festgesetzt. Die für die jeweilige Gerichtsbarkeit geltenden Vorschriften über d...
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PBV § 11 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)
...22 und 28 der Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung (Anlage 2) in der Fassung der Zweiten Verordnung zur Änderung von Rechnungslegungsverordnungen vom 21. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3076) sind ers...
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PelzVAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...2 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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PodAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterlässt es der Prüfling, die Gründe für seinen Rüc...
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PostPersRG § 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen (Law)
...kennung für Leistungen und Erfolge in Form von Sachbezügen erlassen. Die Belohnungen werden nicht auf die Besoldung angerechnet. (2) Der Vorstand kann für die bei dem Postnachfolgeunternehme...
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RAG 20 § 11 (Law)
...k nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Betrags von 36.000 D...
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RDG § 11 Besondere Sachkunde, Berufsbezeichnungen (Law)
...kassodienstleistungen erfordern besondere Sachkunde in den für die beantragte Inkassotätigkeit bedeutsamen Gebieten des Rechts, insbesondere des Bürgerlichen Rechts, des Handels-, Wertpapier- und Gese...
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UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)
...2 Nr. 2 Buchstabe a bis d genannten Fachgebiete und 2. praktische Probleme aus der Berufsarbeit eines Umweltgutachters. ...
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WehrPflG § 11 Befreiung vom Wehrdienst (Law)
...kenntnisses, 2. Geistliche römisch-katholischen Bekenntnisses, die die Diakonatsweihe empfangen haben, 3. ...
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ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)
...2) Die Einheiten und Einrichtungen der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk verstärken im Verteidigungsfall den Katastrophenschutz bei der Wahrnehmung der Aufgaben nach Absatz 1.
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ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)
...Kosten ist abzusehen, wenn diese im Einzelfall weniger als 5 Euro betragen.
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LuftBODV 2 2009 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...kzeit ist die Zeit zwischen dem erstmaligen Abrollen eines Luftfahrzeugs aus seiner Parkposition zum Zweck des Startens bis zum Stillstand an der zugewiesenen Parkposition mit abgestellten Triebwerken...
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AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)
...2 gelten nicht für die Anlieferung von Kleinmengen bis zu 100 Kilogramm. (4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 kann die Deklaration von Altholz auch mit Hilfe von Praxisbelegen, insbesonde...
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BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...kündung in Kraft.
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BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)
...kte eingebaut sind; das Elektro- und Elektronikgerätegesetz und die Altfahrzeug-Verordnung bleiben unberührt. (2) Geräte-Altbatterien werden ausschließlich über Sammelstellen, die dem Gemein...
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AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...2 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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BetrVG § 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder (Law)
Hat ein Betrieb nicht die ausreichende Zahl von wählbaren Arbeitnehmern, so ist die Zahl der Betriebsratsmitglieder der nächstniedrigeren Betriebsgröße zugrunde zu legen.