VerkStatG § 20 Schieneninfrastrukturstatistik (Law)

Die Erhebung nach § 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 16 Abs. 4 erfasst folgende Erhebungsmerkmale: 1. jährlich: Läng...

VerschG § 20 (Law)

(1) Das Aufgebot muß durch eine Tageszeitung öffentlich bekanntgemacht werden. Das Gericht kann abweichend anordnen, daß eine einmalige Einrückung in den Bundesanzeiger erfolgt, wenn dies dem Zweck de...

WaStrÜbgVtr § 20 (Law)

...bisher die Verwaltungen der Länder getan haben, herangezogen und in ihrer Entwicklung gefördert werden.

StromStV § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

Ordnungswidrig im Sinn des § 381 Absatz 1 Nummer 1 der Abgabenordnung handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 4...

TAppV § 20 Nachweise (Law)

...bis d genannten Fächern verfügen. Der Nachweis der ausreichenden Kenntnisse gemäß § 21 in einem oder mehreren dieser Fächer gilt als bestandene Prüfung im Sinne des § 19 und als Nachweis im Sinne von ...

ZÄPrO § 20 (Law)

(1) Der Studierende, der zur Prüfung zugelassen ist, wird von dem Vorsitzenden mindestens acht Tage vor ihrem Beginn schriftlich unter Angabe der für die einzelnen Fächer festgesetzten Prüfungszeiten ...

ZAG § 20 Auslagerung (Law)

(1) Ein Institut muss abhängig von Art, Umfang, Komplexität und Risikogehalt einer Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen auf ein anderes Unternehmen, die für die Durchführung von Zahlungsdiensten,...

AtAV 2009 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

BLV 2009 Inhaltsübersicht (Law)

FotoAusbV 2009 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 25 Absatz 1 in Verbindung mit § 26 Absatz 1 und 2 der Handwerksordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. September 1998 (BGBl. I S. 3074; 2006 I S. 2095), von denen § 25 Absatz...

TierSchTrV 2009 Eingangsformel (Law)

Es verordnen – das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auf Grund ...

TierSchTrV 2009 Inhaltsübersicht (Law)

PharmAusbV 2009 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 4 Absatz 1 in Verbindung mit § 5 des Berufsbildungsgesetzes vom 23. März 2005 (BGBI. I S. 931), von denen § 4 Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (B...

EGInsO § 4 Rechtsmittel nach Artikel 5 der Verordnung (EU) 2015/848 (Law)

...bis 577 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend.

AtG § 20 Sachverständige (Law)

Im Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren nach diesem Gesetz und den auf Grund dieses Gesetzes ergangenen Rechtsverordnungen können von den zuständigen Behörden Sachverständige zugezogen werden. § 36 de...

ApoG § 20 (Law)

...bis zum Ablauf des folgenden Quartals aus. § 19 Absatz 2 Satz 3 bis 9 gilt entsprechend. Der Zuschuss errechnet sich als Quotient aus der um die Ausgaben nach § 18 Absatz 2 Satz 2, einschließlich der ...

ArbnErfG § 20 (Law)

(1) Für technische Verbesserungsvorschläge, die dem Arbeitgeber eine ähnliche Vorzugsstellung gewähren wie ein gewerbliches Schutzrecht, hat der Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber einen Anspruch auf a...

AktG § 20 Mitteilungspflichten (Law)

...bis 7 gelten nicht für Aktien eines Emittenten im Sinne des § 21 Abs. 2 des Wertpapierhandelsgesetzes.

BeschussV § 20 Zulassungszeichen (Law)

...bis 7 oder 10 bis 12 jeweils vorgesehenen Zeichen und einer Kennnummer zusammen. Die Kennnummer besteht aus einer fortlaufenden Nummer. Bei pyrotechnischer Munition gehört zum Zulassungszeichen außerd...

BHO § 20 Deckungsfähigkeit (Law)

(1) Deckungsfähig sind innerhalb desselben Kapitels 1. gegenseitig die Ausgaben für Vergütungen der Angestellten...