• SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

  ...3) Leistungen der aktiven Arbeitsförderung sind Ermessensleistungen mit Ausnahme 1. des Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheins nach § 45 Ab...

• SchHaltHygV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3) (Law)

  ...334 - 335) Abschnitt I ...

• BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)

  ...33 (Reichsgesetzbl. I S. 685) die Verwaltung und Nutznießung des Erbhofes oder nach § 15 Abs. 3 des Reichserbhofgesetzes das Eigentum am Erbhof entzogen worden ist, weil er aus den Verfolgungsgründen ...

• ALG Anlage 3 (Law)

  ...30 33,33 2002 ...

• BEGDV 3 § 39 (Law)

  ...32 und 37 Abs. 3 ist bei der Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte der amtliche Devisenkurs der ausländischen Währung zugrunde zu legen. Ergibt sich bei der Umrechnung der Einkünfte nach dem am...

• HeizölLBV Anlage 3 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1982, 543 ------------------------------------------------------...

• KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)

  ...34 - 535) Vorderseite ...

• SGB 3 § 76a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 433 (Law)

  (weggefallen)

• RechVersV Muster 3 (Law)

  ...3414 - 3416; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbare...

• BÄO § 4 (Law)

  ...3 Absatz 2 und der Kenntnisprüfung nach § 3 Absatz 3 sowie zur Erteilung und Verlängerung der Berufserlaubnis nach § 10 vorzusehen. (7) Abweichungen von den in den Absätzen 1 bis 3, 5 und 6 ...

• BAPostSa § 4 Aufsicht (Law)

  (1) Die Anstalt ist der Rechts- und Fachaufsicht der Bundesrepublik Deutschland als Anstaltsträgerin unterstellt. Aufsichtsbehörde ist das Bundesministerium für Post und Telekommunikation. (...

• AMWHV § 4 Personal (Law)

  ...3 Abs. 2 oder in den Fällen des § 3 Abs. 3 der Guten fachlichen Praxis zuständig sind, müssen in Arbeitsplatzbeschreibungen festgelegt werden. Zwischen den Verantwortungsbereichen des Personals dürfen...

• ArbZG § 4 Ruhepausen (Law)

  ...30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden und 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt zu unterbrechen. Die Ruhepausen nach Satz 1 können in Z...

• ARegV § 4 Erlösobergrenzen (Law)

  ...3 bis 5. (3) Eine Anpassung der Erlösobergrenze erfolgt jeweils zum 1. Januar eines Kalenderjahres bei einer Änderung 1. ...

• EltLastV § 4 (Law)

  (1) Die Grenzen der Gebietslastverteilung ergeben sich aus der Anlage zu dieser Verordnung. Die Befugnis, diese Grenzen durch Rechtsverordnung zu ändern, wird auf das Bundesministerium für Wirtschaft ...

• EuRAG § 4 Verfahren (Law)

  ...36, 46a bis 46c Absatz 1, 4 und 5 der Bundesrechtsanwaltsordnung sinngemäß sowie die auf Grund von § 31c der Bundesrechtsanwaltsordnung erlassene Rechtsverordnung. (2) Die Aufnahme in die Re...

• DGBankSa § 4 (Law)

  ...3. Die Form von Aktienurkunden, Zwischenscheinen sowie Gewinnanteils- und Erneuerungsscheinen setzt der Vorstand fest. Das gleiche gilt für sonst von der Aktiengesellsch...

• DiätV § 4 (Law)

  (1) Diätetische Lebensmittel, die zur Abgabe an den Verbraucher bestimmt sind, dürfen gewerbsmäßig nur in Fertigpackungen in den Verkehr gebracht werden; dies gilt mit Ausnahme von Süßstoffen nicht, s...

• DrechslAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichend...